Die Linke - Nicht auf dem Boden der Verfassung - Teil I
Die Linke - Nicht auf dem Boden der Verfassung - Teil II
Die Linke - Nicht auf dem Boden der Verfassung - Teil III
Hier finden Sie Informationen, Zahlen und Fakten zu verschiedenen Themen:
Erfolgreiches
Reiseland Hessen
"Karlheinz Weimar hat die Geschicke des Landes Hessen als Finanzminister seit 1999 mit hohem Sachverstand, Innovationskraft und Herz mit gestaltet. Dank ihm kann Hessen im vernünftigen Ausgleich von Investitionen und Sparnotwendigkeiten in die Zukunft gehen. Die persönliche Entscheidung von Karlheinz Weimar bedauern wir sehr, können jedoch die Beweggründe des dienstältesten Finanzministers Deutschlands nachvollziehen." Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, auf den heute in Wiesbaden angekündigten Schritt von Finanzminister Karlheinz Weimar, dem zukünftigen Kabinett von Volker Bouffier nicht mehr anzugehören.
Bundesbürgschaften für Offshore-Windkraftanlagen
Peter Stephan: "Röttgen lernt von Lautenschläger" - "Hessische Initiative Vorreiter für den Bund"
Erfreut reagierte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan, auf die Ankündigung von Bundesumweltminister Röttgen, Investitionen in Offshore-Windkraftanlagen zukünftig mit Bundesbürgschaften absichern zu wollen. Genau diese Maßnahme hatte die Hessische Landesregierung bereits Anfang des Jahres in Hessen umgesetzt, um Investitionen hessischer Unternehmen in Offshore-Windkraftanlagen zu fördern. Erste hessische Bürgschaften wurden bereits vergeben.
"Bundesumweltminister Röttgen hat hier von der hessischen Umweltministerin Lautenschläger gelernt. Es ist gut und richtig, dass diese hervorragende Idee aus Hessen jetzt auch den Weg auf die Bundesebene gefunden hat", so Stephan.
Breitbandausbau in Hessen
Walter Arnold: "Leistungsfähige Breitbandversorgung in Hessen schnell gewährleisten" - "Landesregierung hat Weichen gestellt"
"Der Ruf nach einer schnellen Breitbandversorgung für das Land Hessen ist grundsätzlich ein löbliches sommerliches Drängen. Aber während die Opposition noch ruft, hat die Landesregierung bereits gehandelt und die Weichen gestellt", reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, auf den Vorwurf, die Landesregierung lasse entschiedenes Handeln in der Breitbandversorgung vermissen. "Der Bericht der Landesregierung zeigt, anders als behauptet, ein breites Aktivitätsspektrum an. So existiert bereits ein interministerieller Lenkungsausschuss, welcher die Maßnahmen und Konzepte im Bereich der Breitbandversorgung koordiniert. Für Ortsteile, die über Bundesmittel gefördert werden, sichert das Land eine Förderung durch eigene Mittel zu.
27.07.2010
"Die neue hessische Rechtslage mit der Sonderregelung für Einsatzkräfte bei Feuerwehr und Rettungsdiensten entlastet Kommunen und hilft den freiwilligen Helfern", lobte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, die Entscheidung des Landes, den Führerschein für Feuerwehren, Rettungsdienste und für die technischen Hilfswerke zu vereinfachen. Gerade in eher ländlich strukturierten Gebieten mit den zahlreichen Ortsteilfeuerwehren hätte es mit der ursprünglichen EU-Regelung Probleme gegeben. Die Einsatzkräfte hätten nämlich für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen den Führerschein der Klasse C1 erwerben müssen und dies koste Zeit und Geld.
26.07.2010
"Nordhessen. Die Lage ist gut" Von diesem Motto des Regionalmanagements Nordhessen konnte sich der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag unter Leitung des wirtschaftpolitischen Sprechers, Dr. Walter Arnold, beim Besuch der Geschäftsstelle in Kassel überzeugen. Geschäftsführer Holger Schach erläuterte den CDU-Landtagsabgeordneten die Idee des Regionalmanagements und zeigte die Erfolge auf. Bei der Gründung im Jahr 2002 habe man als Ziel formuliert, die Arbeitslosigkeit in der Region in fünf bis acht Jahren zu halbieren. Dieses sei damals von vielen als "Wunschdenken" abgetan worden, heute habe man dieses erreicht, erklärte Schach stolz.
26.07.2010
"Die Telemedizin birgt großes Potential für eine Qualitätsverbesserung und -sicherung in der medizinischen Versorgung in sich", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Faktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, anlässlich eines Besuches des Arbeitskreises für Arbeit, Familie und Gesundheit bei der Vitaphone GmbH in Mannheim, ein deutschlandweit führendes Unternehmen, das professionelle telemedizinische Lösungen anbietet.
23.07.2010
"Energie muss sauber, sicher und sozial sein: Sauber bei der Herstellung, sicher bei der Anwendung und Verfügbarkeit und sozial bei der Preisgestaltung. In den hier notwendigen Energiemix gehört die Kernkraft als Brücktechnologie, die kontinuierlich und zeitnah große Strommengen liefern kann. Damit wird der schrittweise Ausbau der Erneuerbaren Energien wirksam abgesichert. Klar ist: Bei der Sicherheit von Kernkraftwerken werden keine Kompromisse gemacht, das gilt auch für Biblis." Dies betonte der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Peter Stephan, bei einem Besuch des Kernkraftwerkes Biblis im Rahmen der Sommerbereisung des Arbeitskreises Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz von CDU- und FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
22.07.2010
Einen persönlichen Eindruck von neuartigen Produkten zur Verbesserung der Energieeffizienz in Unternehmen machte sich bei einem Besuch der Firma QUINT sdi GmbH im südlichsten Teil Hessens, in Hesseneck/Kailbach, der Arbeitskreis Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU- und der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag. Im Beisein von Umweltstaatssekretär Mark Weinmeister erläuterte der Geschäftsführer Michael Braner die Produktpalette des Unternehmens sowie dessen Engagement am Standort "Gewerbepark Hesseneck": "Die Idee ist einfach: Die z. B. in Druckereien und in der graphischen Industrie in großen Mengen entstehende Abwärme zu reduzieren und für andere Prozesse im Betrieb nutzbar zu machen. Aber die technische Umsetzung war eine Herausforderung und es ist faszinierend zu sehen, wie es dieser Firma in einer entlegenen Region gelungen ist, mit qualifizierten und motivierten Mitarbeitern maßgeschneiderte Produkte zu konzipieren und zu vertreiben", zeigte sich der Arbeitskreisvorsitzende, Peter Stephan, am Ende des Besuches erfreut. Hier werde auch die Bedeutung von Energieeffizienz, gerade in Produktion, nochmals deutlich: "Die Reduktion des Energieverbrauches ist - verbunden mit einer Ausweitung der Anwendung rationeller Techniken wie der Kraft-/Wärme-Kopplung - die zentrale Voraussetzung für einen breiten und wirtschaftlichen Einsatz der erneuerbaren Energien. Und die gute Nachricht ist, dass die erforderlichen Technologien hierfür bereits vorhanden sind."
21.07.2010
"Wir wollen Paaren, die aus medizinischen Gründen auf natürlichem Wege keine Kinder bekommen können, bei ihren Kinderwünschen unterstützen", sagte die familienpolitische Sprecherin der CDU-Faktion im Hessischen Landtag, Bettina M. Wiesmann, nach einem Besuch beim Kinderwunschzentrum in Wiesbaden, das seit 1996 über 6000 Paaren geholfen hat, mit Hilfe der Reproduktionsmedizin zu einer Schwangerschaft zu gelangen.
