Gemeinsam leben - Politik für alle Generationen
Mit einer vorbildlichen Sozialpolitik, mit attraktiven Rahmenbedingungen und deutlicher Schwerpunktsetzung für Jung und Alt, für Familien, Kinder und Jugendliche sowie ältere Menschen genießt Hessen bundesweit heute hohes Ansehen. Hier gilt es auch in Zukunft, die entscheidenden Weichen für die Zukunft unseres Landes zu stellen.
Aktivierende Arbeitsmarktpolitik - Vorbild bei der Vermittlung von Arbeitssuchenden
Bei der Reform der Verwaltungsstrukturen der Betreuung und Vermittlung von Arbeitssuchenden hat sich Hessen mit Erfolg dafür eingesetzt, dass auch zukünftig die Unterstützung für Arbeitssuchende in den Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) aus Agentur für Arbeit und Kommunen aus einer Hand erfolgen kann. Zudem haben wir erricht, dass von Hessen propagierte erfolgreiche Modell der Optionskommunen ausgeweitet werden kann. In Hessen haben sich mit 13 Kommunen die Hälfte aller hessischen Landkreise und kreisfreien Städte für dieses erfolgreiche und dezentrale Modell der „Hilfe aus einer Hand“ entschieden. Hessen ist damit Optionsland Nr. 1 und Vorbild bei der Vermittlung von arbeitssuchenden Menschen.
Für Jung und Alt – verantwortungsvolle Sozialpolitik für alle Generationen
In Hessen, wie in der gesamten Bundesrepublik, werden die Menschen immer älter. Bereits im Jahre 2010 stellen die über 65-Jährigen ein Fünftel der Bevölkerung. Gleichzeitig nimmt die Bevölkerung, trotz der seit einigen Monaten erfreulicherweise leicht ansteigenden Geburtenrate, immer weiter ab. Auf Bestreben der CDU-Fraktion setzte sich der Hessische Landtag als erstes Landesparlament mit dem demographischen Wandel und seinen Herausforderungen an die Landespolitik auseinander. Die dazu gebildete Enquetekommission „Demographischer Wandel – Herausforderungen an die Landespolitik" formulierte in ihrem Abschlussbericht, der als Buch vorgestellt wurde, konkrete Handlungsanleitungen für Landes- und Kommunalpolitik. Die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag hat mit einer verantwortungsvollen Sozialpolitik frühzeitig auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen reagiert. Gemeinsam mit der CDU-geführten Landesregierung haben wir große Schwerpunkte im Bereich der Familienpolitik und der Politik für ältere Menschen gesetzt.
Hessen ist Spitze bei der Kinderbetreuung
Hessen hat mit einem Versorgungsgrad von 20 Prozent (Stand: August 2009) für Kinder unter drei Jahren (U3) seine Position unten den westdeutschen Flächenländern weiter ausgebaut.
Familienland Hessen: In einem Kraftakt haben wir die Mittel zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren im Jahr 2008 auf 90 Mio. verdoppelt und 2009 sowie 2010 fortgeführt.
Zudem wurden unter unserer Regierungsverantwortung die Betriebskostenzuschüsse zur Förderung von Kindergärten auf 75 Mio.Euro erhöht, ein Investitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung in Höhe von rund 28 Mio. Euro aufgelegt und mit der Offensive für Kinderbetreuung nochmals 55 Mio. Euro zum Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung gestellt.
Die Mittel für die Betreuung von Kindern unter sechs Jahren werden im Haushaltsjahr 2010 damit mehr als 300 Millionen Euro betragen.
Die erfolgreiche Arbeit beim Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren werden wir entschieden fortsetzen.
Wir werden den Bildungs- und Erziehungsplan konsequent flächendeckend umsetzen und zudem eine qualifizierte Schulvorbereitung einführen. Zur Sicherstellung der Qualität in der Kinderbetreuung werden wir durch eine „Kita-Qualitätsplakette“ eine Zertifizierung der Kindertageseinrichtungen vornehmen. Dies ermöglicht Eltern mehr Transparenz und Vergleichbarkeit der Leistungen von Kindertageseinrichtungen.
Mit der Mindestverordnung über die Betreuungsschlüssel und Gruppengrößen in der Kinderbetreuung haben wir die Voraussetzungen für Qualitätssteigerungen in der frühkindlichen Bildung und der Betreuung geschaffen.
Auch in Zeiten schwieriger Mehrheitsverhältnisse haben wir die Familienpolitik in Hessen entschieden vorangetrieben. Mit einer Landtagsinitiative haben wir dafür gesorgt, dass ein Konzept zur Einführung von Familienzentren erarbeitet wird. In diesen Familienzentren sollen die vielen niedrigschwelligen Angebote für Familien im Bereich von Kinderbetreuungseinrichtungen konzentriert werden. Besonders in den Bereichen Bildung, Erziehung und Gesundheitsschutz soll Eltern an vertrauter Stelle Unterstützung aus einer Hand geboten werden. Mit unserer Initiative zur Förderung betriebsübergreifender Kinderbetreuung sollen insbesondere kleine, mittelständische Unternehmen bei der Schaffung gemeinsamer Kinderbetreuungsangebote für ihre Mitarbeiter unterstützt werden.
Tagespflege
Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich beim Ausbau der Kinderbetreuung für die Schaffung flexibler und vielfältiger Angebote ein. Die Tagespflege als eigenständige Betreuungsform hat sich in Hessen etabliert – das Land nimmt bundesweit eine Spitzenposition ein.
Tagesmütter/-väter bieten eine individuelle, familienähnliche, flexible und passgenaue Betreuung. Mittlerweile ist ein flächendeckendes Netz von Vermittlungsstellen geschaffen worden.
Als erstes Bundesland hat Hessen die individuelle Bezuschussung von Tagesmüttern und -vätern eingeführt, insbesondere, um eine Alterssicherung zu ermöglichen. Sie erhalten in Abhängigkeit der betreuten Kinder und der täglichen Betreuungsdauer einen Betrag von bis zu 800 Euro im Monat.
Die CDU-geführte Landesregierung hat auch durch finanzielle Anreize dafür gesorgt, dass die Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen flexibilisiert wurden. Mit einer Vielzahl von Maßnahmen haben wir die Rahmenbedingungen für Familien so verändert, dass die Entscheidung junger Menschen zum „Ja“ für Kinder positiv beeinflusst wird.
Qualität in der Kinderbetreuung
Wir haben einen bundesweit beachteten Bildungs- und Erziehungsplan für Hessen erarbeitet, der die gesamte Entwicklung zwischen dem 1. und 10. Lebensjahr umfasst. Individuelle Stärken und Schwächen werden so noch früher als bisher erkannt und die Kinder können schon vor der Einschulung gezielt gefördert werden.
Aktiv zum besseren Schutz von Kindern
Als eines der ersten Länder bundesweit hat Hessen durch ein Kinderschutzgesetz verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen (U1 bis U9) in ein breites Konzept von Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor Misshandlung und Vernachlässigung eingebunden. Hebammen werden z.B. zu Familienhebammen geschult, die bereits im Vorfeld sondieren können, welche Familien eine intensivere Betreuung benötigen. Ziel ist es, mit dieser Hilfe und vielen ergänzenden Maßnahmen ein engmaschiges Netz zu knüpfen, durch das kein Kind mehr fallen soll („Keiner fällt durchs Netz“).
Die verpflichtenden Untersuchungen ermöglichen ein besseres, sichereres und effektiveres Vorgehen gegen die Verwahrlosung und Misshandlung von Kindern. Wird ein Kind nicht zu den entsprechenden Untersuchungen vorgestellt, so werden die Eltern schriftlich benachrichtigt und an die Teilnahme erinnert. Sollte auch daraufhin keine Untersuchung erfolgen, wird das Jugendamt aktiv und es kann eine Untersuchung durch das Gesundheitsamt angeordnet werden. Dieses Vorgehen ermöglicht das systematische identifizieren von Risikofamilien.
Daneben gibt es ein breites Projekt unter dem Titel "Achtgeben. Schützen. Helfen. Hessen tut was für Kinder", das von der Unterstützung von Familienhebammennetzwerken über Schulungen bis zu Aufklärungskampagnen vielfältige Maßnahmen beinhaltet.
Sprachförderung ist der Schlüssel zur Integration
Zentraler Schlüssel für Chancengerechtigkeit in der Bildung ist das Beherrschen der deutschen Sprache. In diesem Zusammenhang haben wir als erstes Bundesland ein vorbildliches Sprachstandserfassungsverfahren für Kinder ab vier Jahren eingeführt. In den Kindergärten werden dabei im Rahmen eines von Kindern als spielerisch wahrgenommenen Tests entsprechende Defizite erkannt und frühzeitig ausgeglichen. Das dabei eingesetzte Sprachstandserfassungssystem KiSS (Kinder-Sprach-Screening) für Kindergartenkinder ist ein bundesweiter Exportschlager. In Deutsch-Vorlaufkursen werden dann ab dem fünften Lebensjahr die sprachlichen Fähigkeiten weiter vertieft, um einen guten Schulstart zu ermöglichen. Die Mittel dafür wurden allein von 2002 bis 2010 von rund 1,3 Mio. auf 4 Mio. Euro mehr als verdreifacht. Das dabei eingesetzte Sprachstandserfassungssystem KiSS (Kinder-Sprach-Screening) ist ein bundesweiter Exportschlager. Parallel gibt es Sprachkurse für die Eltern, insbesondere für Mütter aus Migrantenfamilien (Mama lernt Deutsch).
Hessen bietet eine leistungsstarke Gesundheitsversorgung
Dank der CDU-geführten Landesregierung ist die Hessische Gesundheitswirtschaft heute bereits Arbeitgeber für über 345.000 Beschäftigte. Fast jeder siebte Erwerbstätige arbeitet dort. In der hessischen Gesundheitswirtschaft wird ein Umsatz in Höhe von rund 45 Mrd. Euro erwirtschaftet. und die Gesamtausgaben Wir haben eine optimale Patientenversorgung und die hohe Wirtschaftskraft des Gesundheitswesens in unserem leistungsstarken Bundesland vereint.
Mit einer Landtagsinitiative haben wir dafür gesorgt, dass ein Konzept zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung erstellt wird, dass insbesondere folgende Punkte beinhaltet:
Planung einer Image- und Standortkampagne sowie einer Nachwuchsoffensive,
neue Strategien in der ambulanten Medizin auf Grundlage der Versorgung durch niedergelassene, freiberuflich tätige Ärzte,
Anreize und Unterstützung zur Niederlassungsförderung, insbesondere in strukturschwachen ländlichen Räumen.
Lebensqualität bis ins Alter: Pflege und altersgerechte Wohnformen
Damit die Lebensqualität im Alter nicht leidet, gewinnen barrierefreie Wohnbedingungen zunehmend an Bedeutung. Die CDU-geführte Landesregierung hat auf diese Entwicklung reagiert. Landesweit bieten heute Wohnberater Unterstützung und Hilfe rund um das Thema Wohnen im Alter. Aber auch alternative Wohnkonzepte gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die CDU-Fraktion unterstützt beispielsweise die von der Landesregierung ins Leben gerufenen Projekte von Mehrgenerationenhäusern, bei denen Jung und Alt, Senioren und junge Familien, gemeinsam unter einem Dach wohnen. Durch die Unterstützung des betreuten Wohnens und alternativer Wohnformen ermöglichen wir älteren Menschen in einem größtmöglichen Maß an Selbstbestimmtheit leben zu können.
Hessen ist dank der CDU-geführten Landesregierung im Bereich Pflege so gut aufgestellt wie nie zuvor und nimmt hier eine bundesweite Spitzenposition ein.
Mit neuen Konzepten zur Verbesserung der Pflege übernimmt Hessen eine Vorbildfunktion für viele andere Bundesländer.
Um vor dem Hintergrund des demographischen Wandels auch zukünftig die Pflege von Seniorinnen und Senioren sicherzustellen, haben wir im Bereich der Ausbildung einer genügenden Anzahl qualifizierter Altenpflegekräfte einen besonderen Schwerpunkt gesetzt. Durch die Einführung einer gesetzlich gewährleisteten Finanzierung der Schulkosten für die Ausbildung in den Altenpflegeberufen kommen wir hier unserer besonderen Verantwortung nach. In 2010 werden dafür Mittel in Höhe von knapp 14 Mio. Euro für die Erstattung der Schulkosten in der Altenpflegeausbildung aufgewandt. 1999 unter Rot-Grün betrugen die Mittel für diesen Bereich gerade einmal 1,4 Mio. Wir haben die Mittel in zehn Jahren verzehnfacht.
Um sicherstellen zu können, dass auch künftig eine ausreichende Zahl von gut ausgebildeten Pflegekräften zur Verfügung steht, haben wir zusätzlich den hessischen Pflegemonitor entwickelt. Dieses EDV-gestützte System macht die Berechnung von Bedarfszahlen verlässlich und vermeidet, dass es zu Qualitätseinbußen kommen kann.
