Wissenschaft und Kunst
Hessische Wissenschaftspolitik – innovativ, visionär und zukunftsgewandt
Hessen ist ein Wissenschaftsstandort im Aufbruch. Innovation ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft, denn nur sie sichert in den Unternehmen und Betrieben bestehende Arbeitsplätze und schafft neue. Dabei eröffnen nur wenige Politikfelder eröffnen dem Landesgesetzgeber so umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten wie die Hochschulpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Jahren die Verantwortung dafür übernommen, dass sich das Hochschulwesen als einer der wichtigsten Garanten für die intellektuelle Infrastruktur Hessens in optimaler Weise entwickeln kann. Der Mut, neue Wege einzuschlagen, ist gepaart mit einem vernünftigen Augenmaß für das Erreichbare und Leistbare in unserer Hochschullandschaft.
Hochschulinvestitionen auf Rekordniveau
Seit die CDU-Landtagsfraktion 1999 politische Verantwortung übernommen hat, gehören die rigorosen Sparmaßnahmen bei den Hochschulen in den 90er Jahren endgültig der Vergangenheit an. Nie zuvor hat das Land höhere finanzielle Aufwendungen getätigt als heute. Mit über 1,4 Milliarden Euro überflügelt der Hochschuletat inzwischen deutlich die 967 Millionen Euro im letzten von SPD und Grünen zu verantwortenden Regierungsjahr. Es handelt sich dabei um einen beispiellosen finanziellen Kraftakt, der deutlich macht, dass die Zukunftsfähigkeit unserer hessischen Hochschulen für uns von zentraler Bedeutung ist.
Hochschulpakt 2011 bis 2015: Planungssicherheit für die hessischen Hochschulen
Der Bereich Bildung hat für diese Landesregierung weiterhin höchste Priorität. Das kennzeichnet auch den 2010 zwischen Land und den hessischen Hochschulen unterschriebenen Hessischen Hochschulpakt für die Jahre 2011 bis 2015. In ihm werden nicht nur die Zuweisungskriterien der Haushaltsmittel an die Hochschulen festgelegt. Zentral ist vielmehr: Das Budget wird auch in den nächsten Jahren bei mindestens 1,4 Milliarden Euro liegen. Bis 2015 wird den Hochschulen damit mindestens das zweithöchste Budget in der hessischen Landesgeschichte zur Verfügung stehen. Diese Unabhängigkeit von den Steuereinnahmen ist eine zentrale Verbesserung für die Hochschulen gegenüber dem abgelaufenen Hochschulpakt und bietet gerade in Zeiten der Haushaltskonsolidierung ein einmaliges Maß an Verläßlichkeit und Planungssicherheit. Wenn die Steuereinnahmen des Landes zudem wieder das Niveau des Jahres 2008 erreichen – 13 Milliarden Euro nach Länderfinanzausgleich – dann besteht ab 2012 sogar die Möglichkeit, einen Zuwachs von zwei Mal je 20 Millionen Euro zu erhalten. Zusätzlich bleiben die anderen Bestandteile der Hochschulfinanzierung wie LOEWE und HEUREKA vollständig erhalten.
Millionenschwere Forschungsförderung mit LOEWE
Mit LOEWE ist ein leistungsstarkes Programm aufgelegt worden, das bundesweit beispielgebend ist und über die Grundfinanzierung hinaus herausragende Forschungsvorhaben in Hessen unterstützt. Jährlich stehen derzeit 90 Millionen Euro parat, um die besten Köpfe zur vollen Leistungskraft zu bringen. LOEWE ermöglicht den Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Hessen eine Schwerpunktbildung und bessere Vernetzung von außeruniversitärer Forschung, Wirtschaft und Wissenschaft. Insbesondere die Innovationskraft kleinerer und mittlerer Unternehmen wird gestärkt. Mit den drei LOEWE-Förderlinien – Zentren, Schwerpunkte und Verbundvorhaben – geben wir grundlegende Impulse, um die Wettbewerbsfähigkeit hessischer Wissenschaftsinstitutionen im Ländervergleich nachhaltig und langfristig zu erhöhen.
HEUREKA – drei Milliarden Euro für den Hochschulbau bis 2020
Um den Wettbewerb um Wissenschaftler, Studierende und Drittmittel für Forschung und Lehre erfolgreich gestalten zu können, haben wir eine Investitionsoffensive im Hochschulbau gestartet, die einer wissenschaftspolitischen Zäsur gleichkommt. Drei Milliarden Euro stehen bereit, um die Hochschulen bis 2020 zukunftsfest zu machen. Das bedeutet eine jährliche Größenordnung von durchschnittlich 250 Millionen Euro und damit eine Vervierfachung der Mittel gegenüber 1999. Ziel ist, eine angenehmere Arbeitsatmosphäre in modernen Räumlichkeiten zu schaffen und auf diese Weise bestmögliche Lehr- und Lernergebnisse zu erzielen. HEUREKA (HochschulEntwicklungs- und Umbauprogramm: Runderneuerung, Konzentration und Ausbau von Forschung und Lehre in Hessen) ist als Antwort auf die aus der Föderalismusreform resultierenden Konsequenzen, also dem Rückzug des Bundes aus dem Hochschulbau, ein ebenso richtiges wie einmaliges Investitionsprogramm, mit dem Hessen zum modernsten Hochschulstandort Deutschlands ausgebaut werden soll. Für die einzelnen Standorte bedeutet dies, dass die Bedingungen für den Wissenstransfer zu Gesellschaft und Wirtschaft optimiert werden. Leitbild der baulichen Vision soll dabei der Campusgedanke sein. Dies kommt einer baulichen „Neugründung“ mehrere Standorte gleich: So sollen für die Universitätsbauten in Frankfurt rund 1 Milliarde Euro bis 2020 investiert werden. Für Kassel beläuft sich diese Summe auf 200 Millionen Euro, für Marburg auf 440 Millionen Euro. Diese Summen zeigen auch den enormen Sanierungsbedarf auf, welcher insbesondere bei den Neubauten aus den 60er und 70er Jahren entstanden ist.
Moderne gesetzliche Rahmenbedingungen
Wir haben in den vergangenen Jahren konsequent daran gearbeitet, moderne gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Anforderungen der heutigen Wissensgesellschaft gerecht werden. Auch die Hochschulen sind wegen des zunehmenden Wettbewerbs Gewinner dieses Modernisierungsprozesses. Hierzu passt, dass Hessen als erstes Bundesland den Meisterinnen und Meistern die Möglichkeit zum uneingeschränkten Hochschulzugang eröffnet hat. Der Meisterbrief ist der allgemeinen Hochschulreife als Zulassungsvoraussetzung zum Studium gleichgestellt worden. Wir erkennen dadurch die Lebenserfahrung und Tatkraft im Handwerksbereich ausdrücklich an und steigern das Ansehen des Meistertitels.
Mit dem novellierten Hochschulgesetz hat Hessen weiterhin Maßstäbe für die Weiterentwicklung der Hochschulen gesetzt. Nachdem die Technische Universität Darmstadt bereits 2004 zur Modellhochschule mit einmaligen Freiheiten weiterentwickelt wurde und heute über ein Höchstmaß an Autonomie verfügt, ist es inzwischen auch den anderen Universitäten und Fachhochschulen freigestellt, ihre Entscheidungsspielräume zu vergrößern. Der Staat zieht sich weiter aus der Detailsteuerung zurück und vertraut auf die Kompetenz und Handlungsfähigkeit der jeweiligen Hochschule. Das Land beschränkt sich auf seine Kernaufgaben, ohne dabei seine staatliche Gesamtverantwortung zu vernachlässigen.
Stiftungsuniversität Frankfurt
Wir setzen den eingeschlagenen Kurs zu Gunsten von mehr Eigenverantwortung auch dadurch konsequent fort, dass wir hochschulinterne Impulse aufgreifen und in eine partnerschaftliche Politik umsetzen. Die Umwandlung der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt in eine Stiftungsuniversität ist eine große Chance für den Wissenschaftsstandort Hessen. Mit der Wiederbelebung des Stiftungsgedankens knüpft die Goethe-Universität zudem an ihre historischen Wurzeln an. Die institutionalisierte Mitwirkung von Stiftern schafft gewaltige zusätzliche finanzielle Spielräume für Forschung und Lehre. Eine zwischen Land und Hochschule ausgehandelte Finanzierungsvereinbarung stellt die finanzielle Zukunft der Universität auf eine solide Basis. Allein an der Schaffung des Grundstockvermögens hat sich das Land einmalig mit 20 Millionen Euro beteiligt.
Kultur hat einen unverzichtbaren Stellenwert
Hessen ist ein Land mit einzigartigen Traditionen und kunsthistorischen Schätzen. Museen, Theater und die freie Kulturszene genießen unsere besondere Aufmerksamkeit und Aufmerksamkeit. Sie geben Zeugnis von der kulturellen Lebendigkeit und Vielfalt Hessens. Mit der Neugestaltung der Kasseler Museumslandschaft werden wir die nordhessische Metropole als internationalen Kulturstandort weiter etablieren. 200 Millionen Euro stehen für die Projekte zur Verfügung, unter anderem zur Sanierung von Herkules und Löwenburg sowie für den Neubau eines Besucherzentrums. Wir haben damit eines der ehrgeizigsten Museumsprojekte Deutschlands auf den Weg gebracht.
Kultur hat einen unverzichtbaren Stellenwert Ein kultureller Leuchtturm für die Region ist der Bau des Keltenmuseums am Glauberg, für den 8 Millionen Euro veranschlagt werden. Wir wollen den Keltenfürsten dort zeigen, wo er gefunden wurde, und eine Residenz schaffen, die einem der bedeutendsten frühgeschichtlichen Denkmäler in Deutschland angemessen ist.
Die Gründung des Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main GmbH, mit dessen Hilfe herausragende kulturelle Projekte auf die Beine gestellt werden, treibt die nationale wie internationale Präsentation der Rhein-Main-Region als Kulturstandort voran und stellt die hierfür notwendige Finanzierung sicher. Wir wollen das Regionalbewusstsein stärken, damit sich eine gemeinsame Identität herausbilden kann.
Auch die vier hessischen Welterbestätten – Kloster Lorsch, Grube Messel, Oberes Mittelrheintal und der Limes – werden besonders gefördert: Im Rahmen des Investitionsprogramms für nationale UNESCO-Welterbestätten des Bundes fließen rund 25 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel nach Hessen. Die weitere Aufwertung der Welterbestätten unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung in den einzelnen Regionen und sichert bestehende Arbeitsplätze und schafft neue.
