Anlässlich der Landtagsdebatte zum Lehrplan zur Sexualerziehung an hessischen Schulen sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz: „Mit Erstaunen habe ich zur Kenntnis genommen, dass die SPD heute in einem dringlichen Entschließungsantrag den Lehrplan zur Sexualerziehung auf die Tagesordnung des Hessischen Landtages genommen hat. Dieser Lehrplan wurde von uns erarbeitet und ist schon kurz nach dem Ende der Sommerferien in Kraft getreten. Dass die SPD das aber erst vor den Herbstferien bemerkt, zeigt, wie weit sie vom Alltag in unseren Schulen entfernt ist. Anders kann ich mir nicht erklären, warum die SPD - im Gegensatz zur schwarz-grünen Regierungskoalition -  das Thema erst heute für sich entdeckt.“

Weiter erklärte Schwarz:

„Die Entwicklung der ganz persönlichen Einstellung zur Sexualität gehört in erster Linie in die Familie. Die Auswirkungen von Sexualität auf die Gesellschaft und die Vermittlung der wissenschaftlich fundierten Sexualkunde umfasst der Auftrag der schulischen Bildung. Dabei steht Sexualerziehung im Spannungsfeld zwischen dem Recht der Eltern, dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und dem Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule. Sexualerziehung ist deshalb in einem sinnvollen Zusammenwirken von Schule und Elternhaus zu leisten. Dies gewährleistet der Lehrplan zur Sexualerziehung. Lerninhalte werden entsprechend dem jeweiligen Alter und dem damit verbundenen Entwicklungsstand der Schülerinnen und Schüler vermittelt. Die Erziehungsberechtigten müssen rechtzeitig im Vorfeld und ausführlich bei Elternabenden über Ziele, Inhalte und die im Unterricht einzusetzenden Lehr- und Hilfsmittel informiert werden. Im Zusammenwirken von Schule, Eltern und Schulaufsichtsbehörden ist wie bisher konsequent darauf zu achten, dass es keine Ideologisierung und Indoktrination von Schülerinnen und Schülern gibt. Insofern haben Eltern jederzeit die Möglichkeit, gegen eventuelle Verstöße vorzugehen.“

Schwarz ergänzte:

„Der bisher geltende Lehrplan stammt aus dem Jahr 2007 und bedurfte  einer Anpassung an geänderte rechtliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen, zu denen auch die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gehört. Klarer Maßstab auch im neuen Lehrplan ist die grundlegende Bedeutung von Ehe und Familie. Auf der anderen Seite sind nicht-eheliche Partnerschaften, ‚Patchwork-Familien‘ und gleichgeschlechtliche Partnerschaften nicht nur gesellschaftliche Realität in Deutschland, sondern werden vom Staat auch rechtlich anerkannt. Dieser Entwicklung tragen wir mit dem neuen Lehrplan nun in der schulischen Lebenswelt Rechnung.“

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Armin Schwarz

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Kulturpolitischen Ausschuss

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