• Wahlfreiheit setzt Entscheidungsspielräume voraus
  • CDU-geführte Landesregierung baut frühkindliche Bildung und Betreuung in Hessen kontinuierlich aus
  • Über 500 Millionen Euro werden allein 2017 investiert

Anlässlich der Großen Anfrage zur Kinderbetreuung erklärte die Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion für Familienpolitik und frühkindliche Bildung, Bettina M. Wiesmann:

„Die Auswertung zur Frage der Kinderbetreuung hat noch einmal bestätigt: Es ist sehr vieles sehr gut in der hessischen Kinderbetreuung, und wo es noch nicht gut genug ist, wird es mit großem Engagement und Vorausschau weiter verbessert.

Das Platzangebot ist mit enormen Anstrengungen der zuständigen Kommunen, aber auch mit massiver Hilfe von Bund und Land hervorragend vorangekommen. Die Rechtsansprüche Ü3 und auch U3 werden landesweit erfüllt. Im Vergleich zu vor zehn Jahren sind heute doppelt so viele Kinder in der U3-Betreuung; die Ü3-Betreuungsquote bewegt sich um 95%. Das Land hat die Investitionen im U3-Bereich in den letzten Jahren mit insgesamt rd. 300 Mio. EUR unterstützt, dazu die Ausbildungsplätze für Erzieherinnen und Erzieher seit 2009/10 annähernd verdoppelt, während die Hochschulen die entsprechenden Studiengänge ausgebaut haben. Dabei ist der Bedarf in den Gebietskörperschaften durchaus unterschiedlich, wie die Ergebnisse zeigen. Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass die kommunale Zuständigkeit an dieser Stelle richtig und angemessen ist, auch wenn SPD und Linke immer wieder für mehr Einmischung und Steuerung des Landes plädieren.

Bestätigt wird, dass es weiteren Ausbaubedarf gibt. Der Zuzug nach Hessen von überallher und eine Zunahme der Geburtenrate bringen uns mehr Kinder, also auch mehr Kinder in die Kinderbetreuung – in allen Altersstufen. Wir sind darauf vorbereitet, zumal auch der Bund mit 86 Mio. EUR Investitionsförderung nochmals einen signifikanten Beitrag bereitstellt, welcher sinnvollerweise auch im Ü3-Bereich eingesetzt werden kann.

Genauso wichtig ist die Qualität der Kinderbetreuung. Mit dem KiföG haben wir einen guten Mindeststandard eingeführt, der landesweit gilt, haben die Qualitätsorientierung mit Hilfe des BEP über die Pauschale gestärkt und weitere Ressourcen für besondere Anforderungen, z.B. die Betreuung sprachlich oder sozial benachteiligter Kinder über die Schwerpunkt-Pauschale, bereitgestellt. Die GA zeigt überdies, dass die Gruppengrößen im sensiblen U3-Bereich deutlich unter der gesetzlich vorgegebenen Maximalgröße liegen. In der Gesamtbetrachtung der 0-6-Jährigen zeigt sich, dass die massive Personalaufstockung der letzten Jahre in Verbindung mit dem Aufwuchs der Plätze zu einem rechnerischen Betreuungsschlüssel von 1:5,6 geführt hat - ein guter Wert, wenn man bedenkt, dass der Mindeststandard im U3-Bereich bei 1:5 liegt.

Beruhigend ist weiter das hohe Qualifikationsniveau des Personals, wobei die gemeinnützigen/privaten Träger besser abschneiden als öffentliche Träger. Auch die Altersstruktur erscheint ausgeglichen, so dass auf absehbare Zeit kein Loch durch eine Ruhestandswelle zu befürchten ist. Und noch eine gute Nachricht: Der Anteil der Männer in der Erzieherausbildung ist in den vergangenen zehn Jahren erheblich angestiegen: von 12 % im Schuljahr 2005/06 auf 18% im Schuljahr 2015/16 - ein Fortschritt für die Betreuungs- und Bildungsqualität.

Besonderen Erfordernissen trägt unsere Familienpolitik besonders Rechnung: In der Tagespflege, einem aus unserer Sicht unverzichtbaren, weil besonders familiennahen und flexiblen Bestandteil des Betreuungsangebots, haben sich die im KiföG verankerten Qualifikationsstandards weitgehend durchgesetzt, teilweise werden sie übertroffen. Die Aufgabe der Inklusion wird von den hessischen Kindertageseinrichtungen flächendeckend an- und sehr ernstgenommen. In über 90% der Gemeinden werden Kinder mit Behinderungen und Beeinträchtigungen betreut, es greifen die erheblichen Gruppengrößenreduzierung im Gegenzug zu den nochmals deutlich angehobenen Integrationspauschalen des Landes. Flüchtlingskinder werden von der Landesförderung einerseits wie alle anderen Kinder im Lande, sie erhalten dieselben Bildungschancen in Kindebetreuung und Schule. Wie alle anderen profitieren sie von der besonderen Förderung durch die Schwerpunktpauschale des KiföG. Andererseits weist die GA-Antwort eine ganze Reihe eindrucksvoller Maßnahmen der Landesregierung aus, welche Fachkräfte und Fachberatungen, Träger und Einrichtungen bei der besonders sensiblen Fürsorge für Flüchtlingskinder und ihre Familien unterstützen.

In Summe lässt sich sagen. Unsere Gesellschaft verändert sich, Bedarfe von Familien sind nicht statisch und abschließend auch nicht zu erfüllen. Dennoch: Mit der bewussten Unterstützung und Förderung der CDU-geführten Landesregierung hat sich die Kinderbetreuung in Hessen in einen hervorragenden Zustand entwickelt und viele weitere Fortschritte sind angelegt oder bereits unterwegs. All das kostet eine Menge Geld, das es uns aber auch wert ist: Über 500 Mio. EUR werden es 2017 sein, ggü. 70 Mio. EUR 1999, und für die kommenden beide Jahre stehen allein für weitere Qualitätsmaßnahmen jeweils weitere 50 Mio. EUR bereit.

Wahlfreiheit setzt Spielräume zur Entscheidung voraus. Eine gute Infrastruktur zur Kinderbetreuung gehört zu diesen Voraussetzungen. CDU-Politik sorgt dafür seit vielen Jahrzehnten – im Bund und auch hier in Hessen. Für Familie, die wir nicht nur leben, sondern auch erleben können, jeder und jede nach individuellen Bedürfnissen, Notwendigkeiten und auch Wünschen.

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