• Anteil Hessens am Finanzvolumen des neuen Bundesverkehrswegeplans für Maßnahmen des „Vordringlichen Bedarfs“ und fest disponierte Projekte steigt auf 12 Prozent
  • Priorität haben in den nächsten Jahren die Autobahnkreuze im Rhein-Main-Gebiet – Voraussetzung für den Ausbau der Strecken
  • Planungskapazitäten bei Hessen Mobil wurden ausgeweitet – zusätzliche Planungskapazitäten durch Vergabe von Leistungen an die DEGES
  • Leistungsfähige Straßeninfrastruktur ist und bleibt zentraler Standortfaktor

Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir stellte heute die Planungen und Projekte des Ende vergangenen Jahres verabschiedeten Bundesverkehrswegeplanes 2030 (BVWP) für den Straßenbau in Hessen vor. Im BVWP legt der Bund fest, welche Aus- und Neubauprojekte im Bundesfernstraßen-, im Schienen- und im Wasserwegenetz er in den kommenden Jahren für notwendig erachtet. Für diese Projekte stellt er eine Finanzierung bis zum Jahr 2030 in Aussicht, jedoch ohne verbindliche Mittelzusagen. Zur Vorstellung erklärte der verkehrspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar:

„Eine gute Infrastruktur ist ein wichtiger Faktor für die Attraktivität Hessens als Wirtschaftstandort. Der neue BVWP und eine geschickte Prioritätensetzung bei der Planung der nun anstehenden Vorhaben schaffen die Voraussetzungen dafür, in und für Hessen eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur von Autobahnen und Bundesstraßen zu verwirklichen sowie insbesondere die Stellung unseres Landes als zentraleuropäisches Transitland für Personen und Güter weiter zu stärken.
Auch der Bund hat die wichtige Rolle Hessens anerkannt. Zur Umsetzung der Vorhaben des alten BVWP 2003 standen Hessen rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Anteil von sieben Prozent an der Gesamtsumme. Für die neue Planungsperiode bis 2030 sind es nun 8,2 Milliarden Euro, der Anteil Hessen steigt gleichzeitig auf zwölf Prozent. Nach langen Diskussionen sind in den vergangenen Jahren die Investitionen des Bundes in seine Straßeninfrastruktur damit deutlich angestiegen.

Für den Straßenverkehr in der Rhein-Main-Region sind dabei die Autobahnkreuze von zentraler Bedeutung. Hier müssen reibungsfrei enorme Verkehrsmengen in die verschiedenen Richtungen gelenkt werden. Daher ist es richtig, dass der Ausbau dieser Knotenpunkte bei insgesamt knappen Planungskapazitäten vorrangig bearbeitet werden soll: Insgesamt werden 55 der insgesamt 92 hessischen Projekte aus dem BVWP bis zum Übergang der Zuständigkeit für die Planungen auf die Bundesebene Jahr 2021 mit höchster Priorität bearbeitet. Das entspricht einem zahlenmäßigen Anteil von 60 Prozent der Hessen betreffenden Vorhaben. Gleichzeitig werden auf diese Weise die Voraussetzungen für den Ausbau der Strecken geschaffen.

Im Jahr 2015 konnten bei Hessen Mobil erstmals alle ausgeschiedenen Ingenieure 1:1 ersetzt. In der Planungsabteilung wurden 2016 25 neue Stellen bereitgestellt, im laufenden Haushalt weitere 10 Stellen. Das ist eine enorme Leistung angesichts der vielfältigen Herausforderungen und Unwägbarkeiten, denen sich der Landeshaushalt gegenübersieht. Angesichts der bundesweit massiv gewachsenen Nachfrage nach Planungs- und Ingenieurleistungen stellt die Besetzung dieser Stellen ebenfalls eine große Aufgabe dar. Daher ist es richtig und umsichtig, dass sich Hessen frühzeitig mit der Bund-Länder-Projektmanagementgesellschaft DEGES verständigt hat und nun ein Planungsvolumen von 112 Millionen Euro für Projekte im Gesamtumfang von rund 1,1 Milliarden Euro dorthin vergeben hat. Damit werden bei Hessen Mobil Kapazitäten für andere wichtige Vorhaben frei. Das zeigt: Erhalt und Ausbau der hessischen Verkehrsinfrastruktur sind bei uns in guten Händen.“

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Ulrich Caspar MdL

Sprecher für Verkehrspolitik, Baurecht, Wohnungspolitik, Finanzplatz Frankfurt, Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

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