• Alle drei Kindergartenjahre sind ab August 2018 für sechs Stunden beitragsfrei
  • Familien werden von rund 5.000 Euro pro Kind in drei Jahren entlastet
  • Investitionen nicht nur in die Beitragsfreiheit, sondern auch in die Verbesserung der Qualität

Anlässlich der in der kommenden Woche anstehenden 2. Lesung des Gesetzes zum Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch erklärte der sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt:

„Ab dem 1. August 2018 müssen Eltern in Hessen für den sechsstündigen Kindergartenbesuch ihrer Kinder keine Beiträge mehr zahlen. Familien sparen dadurch künftig im Schnitt in den drei Jahren pro Kind bis zu 5.000 Euro. Mit einer Landesförderpauschale von 135,60 Euro pro Monat und pro Kind unterstützen wir alle in der Gemeinde gemeldeten Kinder („Wohnsitzkinder“) unter Berücksichtigung der relevanten Altersgruppe. Um die Kostenentwicklung der Beitragsfreistellung mit Blick auf die kommenden Jahre angemessen abzubilden, wird die Pauschale zusätzlich ab dem 01.08.2020 jährlich um zwei Prozent gesteigert.

Wir investieren demnach so viel wie nie zuvor in die Kleinkindbetreuung, die in der Verantwortung und Zuständigkeit der Kommunen und Städte liegt. Unter Berücksichtigung einer soliden Finanzpolitik, sieht der Haushalt 2018/2019 insgesamt 440 Millionen Euro nur für die Beitragsfreiheit vor: 130 Millionen Euro für dieses Jahr und 310 Millionen Euro für das Jahr 2019.

Neben der finanziellen Entlastung von Familien ist uns aber auch eine qualitativ gute pädagogische Betreuung unserer Kinder ein wichtiges Anliegen. So zahlt das Land aktuell neben einer Reihe anderer Zuwendungen eine Qualitätspauschale pro Kind in Höhe von 100 Euro. Diese steigt bis zum Jahr 2020 auf 300 Euro an. Im Übrigen kann diese Qualitätspauschale von den Kommunen und damit von den Einrichtungen frei, also nicht gebunden an bestimmte Maßnahmen und ohne Verwendungsnachweise für mehr Qualität in den Kindergärten eingesetzt werden. Dafür investieren wir in den kommenden beiden Jahren insgesamt 49 Millionen Euro und ab 2020 jährlich 50 Millionen Euro.

Die CDU-geführte Hessische Landesregierung stärkt somit die Familien, steigert die Betreuungsqualität in den hessischen Kindergärten und unterstützt die Kommunen bei der Kinderbetreuung bei gleichzeitiger solider Haushaltsführung.“

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Dr. Ralf-Norbert Bartelt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sozialpolitischer Sprecher; MdL

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