Verkehrs- und Innenministerium in Hessen haben heute einen neuen Erlass herausgegeben, mit welchem den Feuerwehren wieder der Einsatz von Blink- und Leuchtpfeilen und fahrbaren Absperrtafeln zur Warnung vor Gefahrenstellen ermöglicht wird. Dies stand aufgrund einer Änderung der Rechtslage in den vergangenen Wochen in Frage. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar:

„Durch die Zulassungs-Ordnung des Bundes im Jahr 2013 war es den Feuerwehren erschwert worden, zusätzlich zu den Heckwarnsystemen auch Signalvorrichtungen wie blinkende Pfeile einzusetzen, um etwa bei Verkehrsunfällen andere Verkehrsteilnehmer bis zum Eintreffen der Polizei auf eine Gefahrenstelle hinweisen zu können. Das verringert auch das Risiko von Folge- und Auffahrunfällen. Die Landesregierung hat in enger Abstimmung mit dem Landesfeuerwehrverband Hessen nun zügig eine pragmatische Lösung für diese Fälle entwickelt, denn Feuerwehrleute haben bei ihrer oft gefährlichen Tätigkeit im Dienste der Allgemeinheit einen Anspruch auf größtmöglichen Schutz. Daran machen wir in Hessen keine Abstriche!

Hessen hatte den Bund wiederholt auf das Anliegen der Feuerwehren hingewiesen, zumal der Einsatz von Signalpfeilen durch die Feuerwehr zu keinen bekannten Problemen geführt hat. Signalvorrichtungen wie blinkende Pfeile können in Hessen auch in Zukunft zur Sicherung von Gefahrenstellen eingesetzt werden, dafür sorgt der gemeinsam erarbeitete Erlass von Verkehrs- und Innenministerium. Der zeigt einmal mehr: Auf diese Landesregierung kann sich die hessische Feuerwehr verlassen.“

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Ulrich Caspar MdL

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