• Hessen hat hohes Datenschutzniveau
  • Aufsicht über den Datenschutz in guten Händen

Anlässlich der Vorstellung der Tätigkeitsberichte des Hessischen Datenschutzbeauftragten für die Jahre 2015 und 2016 erklärte der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Christian Heinz:

„Der Datenschutz wird im Interesse der Bürgerinnen und Bürger immer weiter ausgebaut. Der hessische Datenschutzbeauftragte, Herr Professor Ronellenfitsch, hat mit den Tätigkeitsberichten für 2015 und 2016 wieder gezeigt, dass die datenschutzrechtliche Aufsicht über Unternehmen und Behörden und ihre Kontrolle bei ihm in guten Händen ist. Wir möchten Herrn Professor Ronellenfitsch und seinen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ausdrücklich für ihre wichtige Arbeit danken.

Der Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten liefert eine sehr gute Grundlage, Defizite zu erkennen und zu beseitigen. Wir haben heute im Landtag große Übereinstimmung zwischen dem Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten und der Stellungnahme der Hessischen Landesregierung festgestellt. Das freut mich sehr, denn es zeigt, dass der Datenschutz in Hessen sehr ernst genommen wird. Die hessischen Behörden gehen sehr sorgsam mit privaten Daten um. Trotzdem lesen wir den Bericht sehr genau und werden die notwendigen Schlüsse ziehen.

Die Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht den intensiven Schutz ihrer Daten. Deswegen ist es schön, dass der Datenschutzbeauftragte in seinem Bericht das Bewusstsein staatlicher Stellen in Hessen für den Datenschutz hervorgehoben hat. Mögliche Gefahren gehen aber auch und gerade von Privaten aus. Jeder Einzelne ist gefragt, wenn es um Datenschutz geht. Denn viele nützliche Anwendungen, technische Anwendungen und Internetnutzungen sind mit der Preisgabe persönlicher Daten verbunden. Hier gilt es sensibel zu sein und genau zu überlegen, wem gegenüber Daten preisgegeben und Einblicke in das Privatleben gewährt werden. Hier müssen wir insbesondere auf Kinder und Jugendliche schauen, denn ihre Daten bedürfen besonderen Schutzes. So selbstverständlich sich schon kleine Kinder im Internet bewegen, so leichtfertig gehen sie dabei oft mit ihren Daten um.“

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Christian Heinz

Vorsitzender des Rechtspolitischen Ausschusses, Datenschutzpolitischer Sprecher

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