• Hessen führt den digitalen Länderkompass Deutschland vor Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen an
  • Hessen hat umfangreichste Digitalisierungsstrategie aller Länder

Anlässlich der Vorstellung des digitalen Länderkompass des eco-Verband der Internetwirtschaft erklärte der digitalpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Honka:

„Hessen ist Vorreiter vor Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen in der Digitalpolitik in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt der erste Digitale Länderkompass, den der eco Verband der Internetwirtschaft online veröffentlicht hat. Wir sind stolz und froh, dass die umfangreiche Analyse des Verbands der Internetwirtschaft zeigt: die Arbeit von Digitalministerin, Professor Dr. Kristina Sinemus, zahlt sich aus und verspricht weitere Erfolge. Eine fachgerechte und ressortübergreifende Digitalpolitik ist längst nicht mehr nur Sache des Bundes. In Hessen haben wir frühzeitig erkannt, dass wir vor allem hier bei uns die digitalpolitischen Kompetenzen bündeln und priorisieren müssen. Die neue Qualität dieses Ministeriums liegt genau in diesem ressortübergreifenden Blick auf die Anforderungen, Chancen und Vorhaben der Digitalisierung und ihrem konkreten Nutzen für die Menschen und das Land.

Das „Digitale Hessen“ führt den Länderkompass vor allen anderen Ländern an. Das liegt vor allem daran, dass bei uns die umfangreichste Digitalisierungsstrategie entwickelt und bereits viele konkrete Förderprojekte erarbeitet wurden. Einen zentralen Aspekt davon bilden auch unsere etablierten Gründerzentren, die umfassende Beratung anbieten sowie Austausch und Vernetzung fördern.

Bei der digitalen Infrastruktur und dem Mobilfunk gehört Hessen bereits heute mit einer 4G-LTE-Abdeckung von rund 98 Prozent der Haushalte zu den bestversorgten Flächenländern. Insbesondere die Region FrankfurtRheinMain ist mit einer 93%igen Breitbandversorgung über 50Mbit/s sehr gut aufgestellt. Mit dem Groß-Projekt der Gigabitregion FrankfurtRheinMain haben wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Umsetzung unserer Gigabitstrategie unternommen: Bis 2025 soll die Dateninfrastruktur Bandbreiten von 1 GBit/s ermöglichen. 2030 sollen dann flächendeckend Glasfaserleitungen bis in jedes Haus und jedes Unternehmen in Hessen reichen.

Auch im Bereich der digitalen Bildung ist Hessen führend. Mit dem Programm ‚Digitale Schule Hessen‘ investieren wir eine weitere knappe halbe Milliarde Euro in die Köpfe unserer Kinder. Der zwischen Bund und Ländern vereinbarte Digitalpakt Schule ist ein Baustein unserer Strategie. In Partnerschaft mit den Schulträgern stockt das Land die Digitalpakt-Bundesmittel in Höhe von 372 Millionen Euro über die Laufzeit von fünf Jahren auf fast 500 Millionen Euro auf. Hessen erhöht damit die mit dem Bund vereinbarte Eigenbeteiligung von zehn auf 25 Prozent.

Die Entwicklungen im Bereich der digitalen Verwaltung treiben wir im Rahmen der Strategie „digitales Hessen“ beständig voran. Durch das Hessische e-Governement-Gesetz (HEGovG) ist das notwendige rechtliche Fundament geschaffen und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes soll bis 2022 erfolgen. Vergangene Woche haben wir mit der Verabschiedung der Änderung des IT-Staatsvertrags die notwendigen Rahmenbedingungen für die Gründung der FITKO in Hessen geschaffen. Die Organisation zur Föderalen IT-Kooperation von Bund und Ländern wird die Bemühungen von Bund, Ländern und Kommunen in der Öffentlichen IT bündeln, standardisieren und so flächendeckend leistungsfähig machen. Dass dieser föderale IT-Planungsrat seinen Sitz in Frankfurt haben wird, zeigt welchen Stellenwert der Digitalstandort Hessen hat.

Um ein höheres Maß an Akzeptanz für die Digitalisierung und die Veränderungen, die für die Menschen damit einhergehen, zu erreichen, ist es notwendig, die alltäglichen Lebenssituation, insbesondere im Umgang mit öffentlichen Stellen durch die Bereitstellung neuer Technologien zu vereinfachen. Unser Ziel ist eine am Mensch ausgerichtete und von den Menschen her gedachte Digitalpolitik. Der Rat für Digitalethik, dessen Vorsitz die Ministerin übernommen hat, beschäftigt sich mit notwendigen ethischen Fragen in den Bereichen der Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz.

In der laufenden Legislaturperiode setzen wir eine Milliarde Euro aus Landesmitteln ein, um der Digitalisierung in Hessen einen noch stärkeren Schub zu geben. Die Steuerung und Koordination dieser Mittel ist sinnvollerweise bei einer Ministerin verankert, die im ständigen Austausch mit allen Fachressorts über notwendige Digitalisierungsvorhaben steht. Die vorgesehenen Mittel können wir so gezielter einsetzen und im Rahmen einer einheitlichen, zielführenden Strategie neue Impulse geben.“

Hintergrundinformationen:

Die Infografik des Digitalen Länderkompass Deutschland (DLD) ist das Ergebnis einer umfassenden Analyse der Digitalpolitischen Programme, Digitalstrategien oder Agenden der 16 deutschen Bundesländer. Sie zeigt, welche netzpolitischen Politikfelder die Bundesländer mit ihrem digitalpolitischen Vorhaben abbilden, wo Schwerpunkte liegen und wie sich die Positionen der Länder zu den Forderungen der Internetwirtschaft verhalten. Wie gehen die einzelnen Bundesländer mit dieser Herausforderung um? Wie stellen sie sich institutionell zum Thema Digitalisierung auf? Diese Fragen beantwortet eco – Verband der Internetwirtschaft jetzt erstmals mit dem digitalen Länderkompass Deutschland (DLD).

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Hartmut Honka

Vorsitzender Unterausschuss Justizvollzug,
Sprecher im Ausschuss für Digitales und Datenschutz

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