• Hessen ist und bleibt weltoffen
  • Klare Haltung gegen Diskriminierung, Rassismus und jede Form des Extremismus
  • Staat und Bürgergesellschaft sind gemeinsam gefordert

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Ein Zeichen setzen gegen Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit“ erklärte der integrationspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ismail Tipi:

„Wir haben eine klare Haltung zum Thema Extremismus: Wir dulden keine Gewalt, keinen Rassismus und keine Ausgrenzung. Wir verurteilen jede Form von totalitären, extremistischen, rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen und diskriminierenden Äußerungen und treten diesen entschlossen entgegen. Ausgrenzung hat in Hessen keinen Platz. Hessen ist eine lebenswerte Heimat und das soll auch so bleiben. Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt weiterhin zu stärken, ist die Politik gefragt.

Mit verschiedenen Maßnahmen zeigen wir als CDU, dass wir nur gemeinsam mit den hessischen Bürgerinnen und Bürgern den Extremismus jeglicher Art bekämpfen können. Mit der ‚Kampagne des Respekts‘ wollen wir das gegenseitige Verständnis fördern, trotz vielfältiger unterschiedlicher Interessen. Denn ein Mehr an Respekt bereichert unser Leben, während Respektlosigkeit dem gesellschaftlichen Klima insgesamt zusetzt. Dem dürfen wir nicht mit Gleichgültigkeit begegnen: Wir müssen auch bei unterschiedlichen Standpunkten darauf achten, dass der gegenseitige Respekt gewahrt bleibt. Doch es sind nicht nur wir als Politiker gefordert, sondern auch die Gesellschaft. Wir müssen den gesellschaftlichen Auftrag erkennen und gemeinsam für eine freie und offene Gesellschaft, ohne Hass, Rassismus und Extremismus kämpfen. Dazu brauchen wir mehr Menschen, die klare Kante beziehen und sich gegen Rassismus und Populismus aussprechen. Respekt braucht jeden Einzelnen in der Gesellschaft, niemand darf sich ausnehmen.

Hessen ist bereits im Jahr 2011 der Charta für Vielfalt beigetreten – eine Initiative, die sich für die Wertschätzung von Vielfalt in Organisationen einsetzt – und im Jahr 2014 der ‚Koalition gegen Diskriminierung‘. Damit bekennen wir uns ganz deutlich zu Akzeptanz, Fairness und Wertschätzung in der Arbeitswelt und in unserer Gesellschaft. Darüber hinaus verfolgt die hessische Landesregierung seit Jahren einen ganzheitlichen Ansatz aus Prävention und Repression in der Bekämpfung von Extremismus. In diesem Jahr sind dafür 5,7 Millionen Euro vorgesehen. Auch im Bereich der Antidiskriminierung hat die Landesregierung verschiedene Maßnahmen beschlossen: Konkrete Hilfe bei Diskriminierung, Beratung, Aufklärung und Prävention, enge Kooperation mit privaten und kommunalen Anbietern, aber auch die Ausrichtung von Fachtagungen, Auswertung von wissenschaftlichen Studien sowie die Erarbeitung des Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt sind Schwerpunkte der seit Januar 2015 eingerichteten Antidiskriminierungsstelle im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration.

Dies alles zeigt: Die Hessische Landesregierung kämpft entschieden gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung und dafür lohnt es sich, auch in Zukunft einzutreten. Lassen Sie uns vorausdenken, lassen Sie uns in Zeiten wie diesen einen mutigen und ehrgeizigen Blick in die Zukunft richten. Wir können uns gegenseitig stärken und dafür kann jede und jeder seinen Beitrag dazu leisten.“

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ismail.tipi

Ismail Tipi

Integrationspolitischer Sprecher, Vorsitzender des Landesfachausschusses Integration/Migration, Ältestenratsmitglied

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