• Hessen investiert in den kommenden Jahren mehr als 6 Milliarden Euro in Wissenschaft und Kultur
  • Grundbudget der hessischen Hochschulen erreicht Rekordhöhe von rund 1,7 Milliarden Euro pro Jahr
  • Kunst- und Kulturland Hessen wird mit 491 Millionen Euro gestärkt

Wissenschafts- und Kunstminister Boris Rhein hat heute in Wiesbaden die Eckdaten für den Haushalt des Ministeriums in den Jahren 2018 und 2019 vorgestellt. Die Landesregierung wird in den beiden kommenden Jahren die Rekordsumme von rund 5,5 Milliarden Euro in Wissenschaft, Forschung und Lehre investieren. Hinzu kommen weitere 491 Millionen Euro für Kunst und Kultur. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, erklärte dazu:

„Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Hessen ist bereits heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung eines der führenden Bundesländer. Diese Stellung wollen wir halten und ausbauen, denn die Forschungsergebnisse von heute sind die Produkte und Dienstleistungen von morgen. Dafür haben wir in den vergangenen Jahren konsequent mehr Geld in die Hand genommen. Nun sind für die Jahre 2018 und 2019 jeweils rund 2,7 Milliarden Euro für Wissenschaft, Forschung und Lehre im Haushalt eingestellt. Auch mit diesem Doppelhaushalt zeigt sich wieder einmal: Forschung und Entwicklung haben für die CDU-Fraktion in Hessen Top-Priorität!

Für die Hochschulen ist vorgesehen, das Grundbudget planmäßig um 24,1 Millionen Euro 2018 und 2019 sogar um weitere 43,7 Millionen Euro auf dann rund 1,7 Milliarden Euro zu erhöhen. Aus dem Hochschulpakt 2020 von Bund und Ländern, welchen das Land Hessen über die gesamte Laufzeit zur Hälfte finanziert, kommen in den Jahren 2018 und 2019 weitere rund 497 Millionen Euro hinzu. Aus den Mitteln können anteilig auch Baumaßnahmen realisiert werden. Mit diesen Mitteln ermöglichen wir es den Hochschulen, vor allem auch auf die weiter gewachsene Zahl von Studierenden zu reagieren.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die wertvolle Impulse für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Hessen liefern: Für das Nationale Zentrum für IT-Sicherheit „CRISP 2.0“ in Darmstadt werden ab 2019 weiterhin jährlich 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hier soll auch ein neues Max-Planck-Institut für Cybersicherheit entstehen, dessen Etablierung das Land ebenfalls unterstützt. Zudem soll ein neues Fraunhofer-Institut für öffentliche Sicherheit entstehen. Hierfür werden in einer Anfangsphase im Jahr 2018 zunächst 0,5 Millionen Euro und 2019 eine Million Euro bereitgestellt. Weitere Mittel werden folgen. Zur Verselbständigung des Fraunhofer-Institutes für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik in Kassel und die Integration des Institutes für Bauphysik werden 2018 bis 2020 insgesamt 6 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Wir stärken auch die Chancen des wissenschaftlichen Nachwuchses in Hessen, denn der Haushaltsentwurf sieht vor, dass 78 W 1-Juniorprofessuren in W 2-Professuren angehoben werden. Dies steigert die Attraktivität einer wissenschaftlichen Laufbahn in Hessen und verbessert die Position Hessens im Wettbewerb um die besten und fähigsten Köpfe in unserem Land.

Hessen ist ein Land mit einzigartigen kulturellen Traditionen, bedeutenden kunst- und kulturhistorischen Schätzen und einer lebendigen kulturellen Szene. Dazu gehört ein breites und vielfältiges kulturelles Erbe. Ab 2018 werden wir daher die Mittel für die Bauunterhaltung des „Historischen Erbes“ deutlich erhöhen: Das neue Programm „Erhaltung Historisches Erbe“ unterstützt eine Vielzahl von unaufschiebbaren Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen. Es ist ab 2018 mit 1,5 Millionen und ab 2019 mit 2 Millionen Euro jährlich ausgestattet und entlastet das bisherige Bauunterhaltungsbudget. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Bewahrung unseres kulturellen Erbes für kommende Generationen.

Durch das Projekt „Kulturkoffer“ wird insbesondere Kindern und Jugendlichen der einfache Zugang etwa zu Museen, Theater und Musik erleichtert. Bisher wurden in drei Ausschreibungsrunden 73 Projekte mit über einer Million Euro gefördert. Insgesamt stellt die Landesregierung in den Jahren 2016 bis 2019 rund 5,4 Millionen Euro für die kulturelle Bildung bereit. Mit dem Schwerpunkt „Ländlicher Raum“ werden in den kommenden beiden Jahren zusätzlich jeweils 200.000 Euro für Literatur, Musik, Kunst und spartenübergreifende Kulturprojekte in den ländlichen Regionen Hessens zur Verfügung gestellt. Weitere Mittel fließen in das selbstverantwortliche „Modellprojekt Soziokultur“. Für 2018 ist eine Erhöhung der Mittel um 144.000 Euro und für 2019 in Höhe von 246.000 Euro vorgesehen.

Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode, der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen sowie neuen Impulsen für das Kulturland Hessen treffen wir die richtigen Entscheidungen für ein Hessen, in dem wir gut und gerne leben.“

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Ralf-Norbert Bartelt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sozialpolitischer Sprecher; MdL

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