• Verbesserung der Wasserqualität und Erhalt der Wertschöpfung und Arbeitsplätze zusammengebracht
  • Maßnahmenkonzept hat in Brüssel überzeugt

Anlässlich der Debatte um die Entwicklungen bei Kali und Salz erklärte die umweltpolitische Sprecherin der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Lena Arnoldt:

„Die Beendigung des Vertragsverletzungsverfahrens der EU wegen der Wasserqualität rund um das Unternehmen K+S ist eine sehr gute Nachricht für die ganze Region. Wir haben mit dem Maßnahme-Plan von Landesregierung und Unternehmen in Brüssel überzeugt. Das Damokles-Schwert strikterer Eingriffe durch die EU wurde entfernt. Durch Ende des Verfahrens zeigt die EU-Kommission, dass unser Weg zielführend ist und die Gewässerqualität nachhaltig verbessern wird.

Der Weg ist aufgezeigt, die Wasserqualität in der Werra zu verbessern und dabei Wertschöpfung und Arbeitsplätze in der Region zu erhalten. Dieses Ziel haben wir lange und hartnäckig verfolgt. Die Maßnahmen im Kalirevier sind ein sichtbarer Beweis, dass es gelingen kann, Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen. Nordosthessen wird auf dieser Grundlage zum modernsten und umweltfreundlichsten Produktionsstandort für Kaliprodukte auf der Welt. Es ist einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Landesregierung und der Behörden sowie des Unternehmens und seiner kreativen und engagierten Mitarbeiter zu verdanken, dass die Region und die Menschen vor Ort nun Planungssicherheit haben. Es war nicht einfach, die verschiedenen Interessen zusammenzubringen.

Es bleibt noch viel zu tun, um alle Maßnahmen umzusetzen und die Salzabwässer und die Ewigkeitslasten des Bergbaus zu bewältigen. Das nächste Ziel wird sein, durch die skizzierten Maßnahmen am Standort, zur Einlagerung der Abwässer und zur Haldenabdeckung die Pipeline an die Weser entbehrlich zu machen. Auch ohne den rechtlichen Druck aus Brüssel werden wir darauf achten, dass das Unternehmen seine Zusagen weiterhin erfüllt und die nötigen Schritte unternimmt.“

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lena.arnoldt

Lena Arnoldt

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Sprecherin im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

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