• Hessen geht es gut: so viele Menschen wie noch nie erwerbstätig
  • Arbeitslosenquote im Mai so niedrig wie zuletzt vor 37 Jahren
  • Spitzenproduktivität am Standort Hessen
  • Hessen auf dem Weg zur flächendeckenden Gigabit-Infrastruktur

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat heute in Wiesbaden im Rahmen einer Regierungserklärung unter dem Titel „Hessen auf einem guten Weg der nachhaltigen und gerechten wirtschaftlichen Entwicklung“ einen Überblick über die Erfolge der hessischen Wirtschaftspolitik in den vergangenen Jahren und einen Ausblick auf die weiteren Vorhaben gegeben. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert, erklärte dazu:

„Eine solide Wirtschaftspolitik sichert auch die Perspektiven von Arbeitnehmern und ihren Familien. Dazu gehören verstärkte Investitionen in den Erhalt, Aus- und Neubau des Landesstraßennetzes, die im kommenden Jahr 120 Millionen Euro erreichen werden, aber auch die konsequente Weiterentwicklung eines leistungsfähigen Breitbandnetzes, die Erarbeitung einer Gigabit-Strategie oder eine starke duale Ausbildung sowie eine solide Finanzpolitik. In diesen Feldern arbeiten wir weiterhin engagiert, damit Hessen stark bleibt. Dafür wollen wir die erfolgreiche hessische Wirtschaftspolitik in der neuen Legislaturperiode fortsetzen.

Aufgrund konstanter Stellenzugänge, wachsender Beschäftigtenzahlen, sinkender Arbeitslosigkeit, positiver Konjunkturprognosen und der guten Geschäftserwartungen der Unternehmen bestehen auch in diesem Jahr große Chancen auf eine weiterhin stabile wirtschaftliche Lage und einen robusten, aufnahmefähigen Arbeitsmarkt. Hessen geht es gut: 3,434 Millionen Menschen waren im vergangenen Jahr in Hessen erwerbstätig – so viele wie nie zuvor. Die Arbeitslosenquote lag im Mai 2018 bei 4,5 Prozent, der niedrigste Wert in einem Mai seit 37 Jahren. In den letzten drei Jahren ist die Zahl der Langzeitarbeitslosen um mehr als 12.000 Menschen zurückgegangen. In mittlerweile elf Landkreisen in Hessen liegt die Arbeitslosenquote unter vier Prozent. Die Arbeitnehmer in Hessen sind die produktivsten im Vergleich der Flächenländer. Diese Erfolge sind gleichzeitig zentrale Grundlage für die Finanzierung sozialer Leistungen.

Ein zentraler Standortfaktor ist die digitale Infrastruktur. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Hessen nimmt beim Breitbandausbau eine Spitzenposition unter den Ländern ein. Ende 2017 standen über 84 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung. Die CDU-geführte Landesregierung stellt über verschiedene Förderinstrumente erhebliche Mittel zur Verfügung, um im ersten Schritt insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete direkt mit Glasfaser zu erschließen und danach den weiteren Ausbau bedarfsgerecht zu unterstützen.

Das nächste Ziel ist der Ausbau der Gigabit-Netze in unserem Land. Dazu wurde vor wenigen Tagen die Gigabit-Strategie für Hessen vorgestellt: Bis 2025 soll die Dateninfrastruktur Bandbreiten von 1 GBit/s ermöglichen. 2030 sollen dann flächendeckend Glasfaserleitungen bis in jedes Haus und jedes Unternehmen in Hessen reichen.

Wir nehmen diese Rahmenbedingungen immer wieder kritisch in den Blick und suchen Verbesserungsmöglichkeiten. Sowohl Forschung und Entwicklung als auch Produktion und Vertrieb müssen für die Unternehmen in Hessen attraktiv bleiben. Dazu gehören die Förderung von Clustern und Netzwerken, eine weitere Verbesserung der Finanzierungsbedingungen – insbesondere mit Blick auf innovative Neugründungen – sowie die Fachkräftesicherung.

Hessen ist einer der dynamischsten und innovativsten Wirtschaftsstandorte in der Bundesrepublik. Menschen, die ihre wirtschaftlichen Ideen verfolgen und umsetzen wollen, brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, bei Genehmigungen durch Behörden, bei Breitbandanschlüssen, Straßen oder bei Fragen der Förderung des Unternehmens. Nur so können sie im Vertrauen auf die Zukunft investieren, Arbeitsplätze sichern und schaffen. Dafür werden wir uns weiter einsetzen – damit Hessen stark bleibt.“

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Heiko Kasseckert

Wirtschaftspolitischer Sprecher

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