„Hessens Universitäten sind erfolgreich im Forschungswettbewerb. Wenn die Opposition das Gegenteil behauptet, verkennt sie die Realität und versucht die Ergebnisse schlecht zu reden. Leider erkennen die Schwarzseher von der Opposition nicht die leuchtenden Erfolge“, stellte am Donnerstag die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Eva Kühne-Hörmann, fest. Sie sprach in der Aktuellen Stunde des Landtags zur Hochschulpolitik. Anlass war das Ergebnis der ersten Auswahlrunde in der so genannten Exzellenzinitiative. Mit dieser werden bundesweit besonders forschungsstarke Hochschulen gefördert.

Der Wissenschaftsrat und die Deutschen Forschungsgemeinschaft hätten insgesamt acht Voranträge der Universitäten Darmstadt, Frankfurt, Gießen und Marburg in den Bereichen Graduiertenförderung und Exzellenzcluster (besonders forschungsstarke Bereiche) positiv gewertet. „Das sind exakt zehn Prozent aller bundesweit positiv bewerteten Voranträge und ein sehr gutes Ergebnis“, so Kühne-Hörmann. „Da sollte die Opposition ihre Augen öffnen und diese Erfolge anerkennen.“
Die Hochschulexpertin verwies auf die durchweg sehr positiven Stellungnahmen der Hochschulpräsidenten, die die Ergebnisse ebenfalls als Erfolge sähen. Hessen habe seit dem Regierungswechsel von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb den Hochschulen mehr Freiheiten gegeben. Um ihnen die Profilbildung in Forschung und Lehre zu erleichtern. Auch habe das Land seitdem so viel in seine Hochschulen investiert wie noch nie zuvor. „Mit dem vorläufigen Ergebnis der Exzellenzinitiative fahren wir jetzt die ersten Früchte unserer Politik für mehr Leistung und Wettbewerb ein", so Kühne-Hörmann. „Auch das sollte die Opposition, schon im Interesse der Universitäten, anerkennen.“
Der forschungspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Rafael Reißer, wies darauf hin, dass die TU Darmstadt vom Stifterverband der Deutschen Wissenschaft und der Heinz Nixdorf Stiftung als eine von bundesweit fünf Modellhochschulen besonders gefördert werde. „Das ist auch ein Ergebnis der Tatsache, dass wir der TU Darmstadt als Modellhochschule des Landes besonders weitgehende Freiheiten gegeben haben. Das ist in Deutschland bisher einmalig.“ Im bundesweiten Ranking der Ländergesetze im Hinblick auf Wettbewerbsfähigkeit und Deregulierung sei Hessen gar unter den ersten drei Ländern in der Spitzengruppe. In der Wertung des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) befinde sich die Universität Frankfurt unter den bundesweit neun forschungsstärksten Universitäten.
Reißer betonte, dass der Prozess zur weiteren Verbesserung der Qualität von Forschung und Lehre an den Universitäten andauere. „Erst mussten wir die rot-grünen Trümmer in der Hochschulpolitik wegräumen“, erinnerte Reißer. „Jetzt sind wir auf gutem Wege“, so der CDU-Politiker. „Mehr Freiheiten für die Hochschulen führen zu größeren Erfolgen. Der Hochschulpakt gibt ihnen weiterhin finanzielle Planungssicherheit. Die Hochschulen profitieren sogar von steigenden Steuereinnahmen. Das gab es früher nicht.“ Diese Errungenschaften gälten gerade auch angesichts von Äußerungen aus den Hochschulen, die einzelne Aspekte der Mittelverteilung im Detail kritisierten.
 

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