• Rettungskräfte verdienen Respekt, Wertschätzung und Sicherheit
  • Schutzschleife, Schutzparagraph und klare Haltung gegen inakzeptable Angriffe
  • Einsatzkräfte leisten unverzichtbare Arbeit und machen Hessen verlässlich sicherer

Anlässlich einer SPD-Pressekonferenz kurz vor der Landtagswahl zum Thema Sicherheit von und Respekt vor Einsatzkräften erklärte der feuerwehrpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Markus Meysner:

„Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen stehen bei der CDU nicht nur in Wahlkampfzeiten hoch im Kurs. Deshalb entdecken wir das Thema nicht nur in Wahlkampfzeiten, sondern haben viel für die Einsatzkräfte in den vergangenen Jahren getan. Die Feuerwehren und der Katastrophenschutz leisten, genau wie Rettungsdienst und Polizei, einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit aller Menschen in Hessen. Sie verdienen Respekt, Wertschätzung und müssen sicher ihrer Arbeit nachgehen können. Ich danke den vielen Kameradinnen und Kameraden in den freiwilligen Feuerwehren, den hauptamtlichen Feuerwehrmännern und -frauen und allen Einsatzkräften in Hessen für ihre Einsatzbereitschaft und ihr Engagement.

Diese Wertschätzung zeigt sich auch tagtäglich in unserer Politik. In Reaktion auf die besorgniserregenden Zahlen der vergangenen Jahre zu Angriffen auf Einsatzkräfte haben wir an vielen Punkten gehandelt:

Tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte werden dank unserer hessischen Bundesratsinitiative heute mit mindestens drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bestraft. Und Feuerwehrfrauen- und männer im Einsatz sind jetzt ausdrücklich mit einbezogen, denn wir dulden solche Angriffe nicht. Wer Einsatzkräfte angreift, greift uns alle an und muss für sein asoziales Verhalten entsprechend bestraft werden, das ist sind keine Kavaliersdelikte.

Respekt für unsere Einsatzkräfte muss aber schon früher anfangen. Es geht nicht nur darum, Gewalt zu verhindern. Wir können auch nicht akzeptieren, dass die Arbeit der Rettungskräfte behindert wird, sie beleidigt oder respektlos behandelt werden. Hier geht es um Themen wir gesellschaftliche Anerkennung, klare Haltung, aber auch Punkte wie unsere Kampagne zum Thema Bildung bzw. nicht Behinderung der Rettungsgasse oder die Schutzschleife - sie ist ein sichtbares Zeichen der Solidarität und wird mittlerweile von über 60.000 Menschen getragen. Die CDU-geführte Landesregierung ist hier vorbildhaft und hat mit der Respekt-Kampagne „Hessen lebt Respekt“ eine Möglichkeit geschaffen Projekte in diesem Sinne zu fördern, Menschen zu ermutigen und auszuzeichnen und klar zu zeigen für was Hessen steht:

Eine Kultur der Achtsamkeit, des Miteinanders und des Zusammenhaltes gegenüber allen Menschen, im Einsatz und im Alltag.

Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Hessen und die angemessene Ausstattung der Feuerwehr in Hessen hat für uns oberste Priorität. Die Investitionen der vergangenen Jahre sind ein klares Zeichen unserer Wertschätzung und dieser Prioritätensetzung: Seit 2006 hat die CDU-geführte Landesregierung allein rund 105 Millionen Euro in die Ausstattung der Feuerwehren investiert und im Rahmen einer Ausstattungsoffensive über 30 Millionen Euro für die bestmöglichste Ausrüstung der Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz zur Verfügung gestellt. Allein die zur Verfügung gestellten Mittel für Feuerwehrhäuser und Fahrzeuge der letzten Jahre versetzt uns z.Zt in die Lage, fast 100% der Anträge bedienen zu können. Vor nicht einmal zwei Wochen hat der Hessische Innenminister, Peter Beuth, (CDU) noch 57 neue Katastrophenschutz-Fahrzeuge im Gesamtwert von rund 4,7 Millionen Euro an hessische Feuerwehren und Hilfsorganisationen übergeben.

Die CDU ist auch in Zukunft verlässlicher Partner und Unterstützer all unserer Einsatzkräfte und Garant für die Sicherheit in unserem Land.“

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