• Integration ist ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss
  • Viele einzelne Schritte führen zum Erfolg
  • Arbeitsgruppen leisten hervorragende Arbeit

Anlässlich der neunten Sitzung des Hessischen Asylkonvents erklärte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt:

„Der neunte Hessische Asylkonvent hat sich heute in seiner Sitzung mit dem Thema „Herausforderung eines starken Zusammenhalts in der Einwanderungsgesellschaft für eine gelingende Integration“ beschäftigt. Die Aufgabe der Integration fordert uns nämlich überall: In der Bildung, im Wohnungsbau, in den Unternehmen und in der Zivilgesellschaft. Viele einzelne Schritte führen zum Erfolg. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Asylkonvents leisten hervorragende Arbeit, um Schritt für Schritt die Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive auf einen guten Weg zu bringen.

Hessen ist schon heute Pionierland konkreter Integrationsmaßnahmen in den verschiedensten Feldern. So haben wir mit der Fortschreibung des bundesweit einmaligen Hessischen Aktionsplans zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts die Mittel ab 2017 von 4,6 Millionen auf 8,85 Millionen Euro erhöht. Zur Stärkung des Zusammenhalts der Gesellschaft gehört des Weiteren, dass wir das Sozialbudget von 70 Millionen Euro auf deutlich über 100 Millionen Euro angehoben haben. Durch das Landesprogramm WIR wird zudem die Integrationspolitik vor Ort nachhaltig gestärkt und gleichzeitig die Arbeit der Träger und Kommunen unterstützt. Durch zusätzliche Förderschwerpunkte in 2017 konnten neue integrationspolitische Akzente gesetzt werden, die langfristig eine noch bessere Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und zum Erfolg der Integrationsarbeit beitragen. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang beispielsweise die verstärkte Förderung von niedrigschwelligen Sprachförderkursen für Erwachsene sowie die Förderung des alltagsbezogenen Spracherwerbs für Flüchtlinge mit dem Programm „MitSprache – Deutsch 4U“ inklusive einer Kinderbetreuung, damit vor allem geflüchtete Frauen mit kleinen Kindern an den Kursen teilnehmen können. Nicht zuletzt haben wir Flüchtlingen den schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert.

Integration ist aber ein langfristiger Prozess, der aktiv gestaltet werden muss. Als CDU setzen wir uns auch weiterhin für gegenseitigen Respekt, für Toleranz und ein friedliches Miteinander der Nationen, Kulturen und Religionen in Hessen ein. Aber auch für klare Regeln und deren Einhaltung. Die gelingende Gestaltung von Migration und Integration ist mitentscheidend für den Zusammenhalt und die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Perspektiven unserer Gesellschaft. Die langjährige und gute Zusammenarbeit des Landes mit dem Bund, den Kommunen und der Zivilgesellschaft in der Integrationspolitik trägt substanziell dazu bei, das vielfältige Miteinander aller Hessinnen und Hessen in Respekt und gegenseitiger Anerkennung zu gestalten. In diesem Sinne arbeiten wir weiter an der erfolgreichen Integrationspolitik für Hessen.“

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Dr. Ralf-Norbert Bartelt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sozialpolitischer Sprecher; MdL

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