• Insgesamt 558 Millionen Euro stehen den Kommunen zur Verfügung
  • Durch ‚KIP macht Schule!‘ werden Fördermittel schneller und zielgenauer für Sanierung, Digitalisierung und Bau eingesetzt
  • Gemeinsames Engagement von Bund, Land und Kommunen zahlt sich aus

Anlässlich des Startschusses für das Förderprogramm „KIP macht Schule!“ erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold:

„Die CDU-geführte Landesregierung hat den Startschuss für die große Investitionsoffensive für moderne Schulgebäude in Hessen gegeben. Insgesamt 558 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln stellen wir den Kommunen für bessere Schulgebäude zu Verfügung. Durch ‚KIP macht Schule!‘ werden die Fördermittel schneller und zielgenauer für die Sanierung, die Digitalisierung und den Bau von Schulgebäuden zur Verfügung gestellt. Das Land stockt dafür die 330 Millionen Euro Bundesmittel um weitere 118 Millionen Euro auf. Da nur finanzschwache Kommunen Bundesmittel aus dem Programm erhalten können, kommt ein Teil der zusätzlichen Landesmittel speziell den Schulträgerkommunen zugute, die nicht an dem Bundesprogramm teilnehmen können. So können alle Kommunen in Hessen, die Schulträger sind, vom Förderprogramm profitieren. Für Städte wie Frankfurt und Wiesbaden sowie den Main-Taunus-Kreis, die nicht von der HESSENKASSE profitieren, wurden die Mittel aus ‚KIP macht Schule!‘ um rund 25 Millionen Euro aufgestockt.

Förderfähig sind unter anderem Investitionsmaßnahmen an Schulgebäuden, Außenanlagen oder Sporthallen, Ausstattungsinvestitionen, energetische Sanierungen, oder Investitionen in die digitale Infrastruktur. Wir wollen moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Mit ‚KIP macht Schule!‘ schaffen wir günstige Voraussetzungen für bessere Schulen. Für den kommunalen Eigenanteil von 25 Prozent beziehungsweise rund 110 Millionen Euro bietet die WI Bank ein Darlehen an. Insgesamt umfasst das Programm ‚KIP macht Schule!‘ somit ein Gesamtvolumen von gut 558 Millionen Euro. Geld, das direkt in unsere Schulen und somit für unsere Kinder investiert wird.“

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Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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