• Bundespolizei sorgt mit großem Einsatz für unsere Sicherheit am Flughafen
  • Verantwortungsvoller Umgang mit Flüchtlingen ist gewährleistet
  • Gut funktionierende Zusammenarbeit der verschiedenen beteiligten Behörden

Im Rahmen der jährlichen Sommerbereisung informierte sich der Arbeitskreis Petitionen der CDU-Landtagsfraktion über die Aufgaben der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen, insbesondere im Hinblick auf Rückführungen von abgelehnten Asylbewerbern sowie das Flughafenasylverfahren. Dazu berichtete die Sprecherin für den Petitionsausschuss der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Birgit Heitland:

„Aufenthaltsrechtliche Petitionen machen mit über 20 Prozent einen großen Anteil der Arbeit im Petitionsausschuss aus. Entscheidungen hierzu sind nie einfach, wird dabei doch auch über persönliche Schicksale entschieden. Die gesellschaftliche Debatte zu diesem Thema ist daher oftmals aufgeheizt und wird emotional geführt. Auch die Arbeit der Polizei im Zusammenhang mit Abschiebungen unterliegt oftmals einem sehr kritischen Blick. Es war daher für uns als CDU-Arbeitskreis überaus wichtig, uns vor Ort über die Arbeit der Bundespolizei und deren Zusammenarbeit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie dem Regierungspräsidium Gießen und der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung zu informieren.

Im Rahmen unseres Besuches wurde uns die Gelegenheit gegeben, die Räumlichkeiten der Außenstelle Frankfurt – Flughafenverfahren der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen in Augenschein zu nehmen. Nach einer Einführung durch den Regierungspräsidenten des Regierungspräsidiums Gießen, Dr. Christoph Ullrich, hat uns Michael Duchardt, Leiter Außenstelle am Flughafen sehr anschaulich das Leben der Menschen in dieser Einrichtung nähergebracht und mit den Kollegen der Bundespolizei das Flughafenasylverfahren praxisnah erläutert. Dabei konnten wir sehr gute Einblicke in die Arbeit der beteiligten Behörden nehmen. Es ist erfreulich, dass diese Hand in Hand und äußerst unbürokratisch zusammenarbeiten. Hierdurch sind schnelle Abläufe gewährleistet, auch im Interesse der betroffenen Menschen.

Christian Klein, Inspektionsleiter der Bundespolizeiinspektion IV, sowie Reza Ahmari, Leiter der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit, haben uns weiterhin die Aufgaben der Bundespolizei am Flughafen verdeutlicht. Die Vielfalt und Komplexität dieser Aufgaben, mit der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundespolizei tagtäglich konfrontiert werden, ist beeindruckend. Bei rund 70 Millionen Fluggästen pro Jahr ist es eine Herkulesaufgabe, deren Sicherheit tagtäglich zu gewährleisten.

Gerade bei der sensiblen Aufgabe der Rückführung von Flüchtlingen steht die Bundespolizei oftmals auch kritisch im Fokus. Dabei wird gerne vergessen, dass diese Aufgabe auch für die dort arbeitenden Menschen sehr belastend und fordernd ist. Nach unserem Besuch und den Einblicken, die wir erhalten haben, fühlen wir uns in unserer Ansicht bestätigt, dass es sich hierbei um eine hochsensible Tätigkeit handelt, die von der Polizei überaus professionell und mit der nötigen Einfühlsamkeit, aber auch wenn nötig Härte, gewährleistet wird. Die überwiegende Zahl der Rückführungen betrifft dabei Länder in Europa und läuft weitestgehend unauffällig ab. Das wird in der Öffentlichkeit nicht immer in der richtigen Relation beleuchtet. Es ist aber wichtig, dass deutlich gemacht wird, dass der Rechtsstaat funktioniert und Menschen, die kein Bleiberecht haben, auch in ihre Heimat zurückkehren müssen und dies dann auch umgesetzt wird. Hierbei übernimmt die Bundespolizei eine wichtige unterstützende Funktion, teilweise auch unter Inkaufnahme von Beleidigungen und tätlichen Angriffen.

Wir sind davon überzeugt, dass die Bundespolizei am Flughafen hervorragende Arbeit leistet. Die Beamtinnen und Beamten arbeiten Tag und Nacht für unsere Sicherheit und die Umsetzung von Recht und Ordnung. Hierfür gehört unserer Polizei unser aller Respekt und unsere Anerkennung, aber vor allem auch unsere Dankbarkeit.“

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Ihr Ansprechpartner

birgit.heitland

Birgit Heitland

Sprecherin im Petitionsausschuss

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