• Hessen unter den Top 3 der Flächenländer in Deutschland
  • Bis 2020 sollen 60 Prozent der Haushalte mit bis zu 400 MBit/s versorgt werden
  • Land stellt über verschiedene Instrumente 80 Millionen Euro zur Verfügung

„Hessens Aufbruch in die Gigabit-Gesellschaft“ steht im Mittelpunkt des heute in Frankfurt stattfindenden 8. Breitband-Gipfels. Viele Anwendungen aus dem Bereich des automatisierten Fahrens sowie der Industrie 4.0 erfordern höhere Versorgungsraten als bisher. Daher plant das Land unter anderem, noch in diesem Jahr eine noch in diesem Jahr eine „Gigabit-Allianz Hessen“ zu etablieren, die alle relevanten Akteure einbinden soll, um den Ausbau in diesem Bereich weiter zu verstärken. Der zuständige Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold, erklärte dazu:

„Die rasante Digitalisierung der Gesellschaft erfordert breit in der Fläche verfügbare Breitbandverbindungen, nicht nur für Unternehmen und Institutionen. Auch private Anwender bewegen zunehmend größere Datenmengen, insbesondere durch die Nutzung von Video-Streaming-Plattformen und Cloud-Diensten. Zusätzliche Herausforderungen entstehen etwa im Bereich des automatisierten Fahrens. Der erforderliche Datenaustausch benötigt hierfür kontinuierlich hohe Übertragungsraten im Bereich des 5G-Standards. Auch die fortschreitende Vernetzung von Anlagen unter dem Stichwort ‚Industrie 4.0‘ macht leistungsfähigere Anschlüsse notwendig.

Die Ausgangsbedingungen hierfür sind in Hessen besonders günstig: Ende 2016 standen über 78 Prozent der hessischen Haushalte ein leistungsfähiges Hochgeschwindigkeitsnetz mit mindestens 50 MBit/s im Download zur Verfügung. Innerhalb nur eines halben Jahres hat sich damit die Versorgungsrate um 6,3 Prozentpunkte verbessert. Das ist der zweithöchste Zuwachs bundesweit – auch eine Leistung der Politik auf Landesebene und in den Kommunen sowie der Stadtwerke und Unternehmen in Hessen, die mit kreativen Modellen leistungsfähiges Breitband in die Fläche bringen. Auch die zwei am besten versorgten Landkreise Deutschlands liegen in Hessen. Vor diesem Hintergrund ist es aus unserer Sicht auch machbar, das nächste Ziel in den Blick zu nehmen: Bis 2020 durch einen marktgetriebenen Ausbau und den technischen Fortschritt 60 Prozent der Haushalte mit bis zu 400 MBit/s zu versorgen.

Das Land hat in den vergangenen Jahren zudem ein groß angelegtes Bürgschafts- und Darlehensprogramm für den Breitbandausbau mit einem Volumen von 350 Millionen Euro aufgelegt. Auch wurde ein Bundesförderprogramm für den Netzausbau geschaffen, das vom Land aus den Mitteln aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen („Digitale Dividende II“) mitfinanziert wird. Die CDU-geführte Landesregierung stellt derzeit insgesamt rund 80 Millionen Euro zur Verfügung, um im ersten Schritt insbesondere Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete direkt mit Glasfaser zu erschließen und danach den weiteren Ausbau bedarfsgerecht zu unterstützen. Das zeigt, dass wir mit einem breiten Instrumentarium und erheblichen Mitteln den Ausbau vorantreiben: Hessen ist bereit für die Herausforderungen der Digitalisierung.“

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Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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