• Hessen nimmt Vorreiterrolle als innovativer Justizstandort ein
  • Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitern der JVA und GÜL gebührt
    Dank und Respekt
  • ZIT leistungsstarke Verfolgung von Internet- und Computerkriminalität

Anlässlich der Sommerbereisung des Arbeitskreises Justiz der CDU-Fraktion erklärten der Sprecher im Unterausschuss Justizvollzug, Uwe Serke und der rechtspolitische Sprecher, Christian Heinz

„Die diesjährige Sommerreise führte unter anderem in die JVA Weiterstadt, die zentrale Einweisungsabteilung des Landes Hessens. Diese ist für die Zuteilung männlicher erwachsener Strafgefangener mit Freiheitsstrafen von über 24 Monaten ab Rechtskraft zuständig. Hier konnten wir uns von einer gut geführten Anstalt überzeugen. Zudem ist auf dem Gelände der JVA die Gemeinsame elektronische Überwachungsstelle der Länder (GÜL) angesiedelt – die zentrale Überwachungsstelle sämtlicher Personen mit elektronischer Aufenthaltsüberwachung (Fußfessel) in ganz Deutschland. Hier nimmt Hessen eine bedeutende Vorreiterrolle als innovativer Justizstandort ein. Mit der GPS-gestützten elektronischen Aufenthaltsüberwachung werden unter anderem schwere Sexual- und Gewalttäter im Rahmen der Führungsaufsicht überwacht. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA, aber auch der GÜL leisten in einem schwierigen Umfeld einen wichtigen und verantwortungsvollen Dienst. Ihnen gebührt unser Dank und Respekt!“

Heinz weiter:
„Im Gespräch mit den Präsidenten der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Frankfurt haben wir uns über aktuelle justizpolitische Themen ausgetauscht. Im Nachgang besuchten wir die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT). Mit ihr haben wir eine der leistungsstärksten staatlichen Antworten auf die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Kriminalität im Internet geschaffen. Die ZIT bearbeitet besonders umfangreiche Ermittlungsverfahren aus den Bereichen der Kinderpornographie (sexueller Missbrauch von Kindern in Bezug zum Internet), der Darknet-Kriminalität (Bekämpfung krimineller Darknet-Plattformen sowie des Handels mit Waffen, Drogen und Fälschungsgütern) sowie der Cyberkriminalität (Hackerangriffe, Datendiebstahl und Computerbetrug). Erfolgreiche Fahndungserfolge im Darknet und die Zusammenarbeit des Bundeskriminalamts im Auslandsverfahren machen die bundesweite Vorreiterrolle der ZIT deutlich und sind das Ergebnis unserer personellen Stärkung und Schwerpunktbildung, doch ganz besonders der engagierten Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ZIT.“

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