• Rekordaufklärungsquote und deutlich weniger Straftaten
  • Hervorragende Bilanz der Polizeiarbeit in Hessen
  • Mehr Polizei, bessere Ausstattung und intensive Prävention
  • CDU ist und bleibt die Partei der Inneren Sicherheit

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung des Hessischen Innenministers Peter Beuth im Hessischen Landtag, erklärte der innenpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Alexander Bauer:

„Die Zahlen sprechen für sich: Hessen ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Mit der Schwerpunktsetzung – mehr Sicherheit in Hessen – konnte die CDU-geführte Landesregierung im vergangenen Jahr die Aufklärungsquote erneut steigern, die Zahl der Straftaten insgesamt deutlich senken sowie die Zahlen der Wohnungseinbrüche und Straßenkriminalität signifikant reduzieren. Diese Bilanz verdanken wir der hervorragenden Polizeiarbeit und der nachhaltigen Stärkung der Sicherheitsorgane.

Die hessische Polizei ist innovativ und nutzt mordernste Technik: Als erstes Bundesland haben wir Schulterkameras („Body-Cam“) und ein spezielles Präventionsprogramm gegen Salafismus eingeführt. Eine weitere Innovation ist die Prognose-Software „KLB-operativ“ (Kriminalitätslagebild), die von hessischen Polizistinnen und Polizisten zur Bekämpfung von Wohnungseinbruchdiebstählen (WED) entwickelt wurde.

Des Weiteren setzen wir im Rahmen einer verantwortungsvollen Sicherheitspolitik auf die Einbindung von Bürgerinnen und Bürger sowie von Kommunen. Exemplarisch wird dies derzeit in der bundesweit einmaligen Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel) durchgeführt. Außerdem erhöhen wir die Fördermittel für Kommunen, um somit einen bedarfsgerechten Ausbau der Videosicherheitstechnik zu ermöglichen.

Die CDU ist und bleibt die Partei der Inneren Sicherheit. In den letzten 20 Jahren haben wir den Polizeihaushalt mehr als verdoppelt. Auch mit dem Doppelhaushalt 2018/19 gewährleisten wir für eine sichere Zukunft weitere wichtige Investitionen in personelle und sachliche Ausstattung sowie in intensive Präventionsarbeit.
Nie gab es in Hessen mehr Polizei: 2022 werden wir 15.260 Polizistinnen und Polizisten haben. Allein 2018/19 werden über 40 Millionen Euro für Schutzkleidung, Fahrzeuge und Bewaffnung investiert. Für ein lebenswertes und sicheres Hessen stärken wir unsere Polizei und werden damit unserer Verantwortung den Bürgerinnen und Bürgern gerecht.“

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Alexander Bauer

Innenpolitischer Sprecher

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