• Sechs Stunden am Tag für die Eltern beitragsfrei ab August 2018
  • Entlastung von rund 5.000 Euro pro Kind für Familien in drei Jahren
  • Investitionen nicht nur in die Beitragsfreiheit, sondern auch in die Verbesserung der Qualität
  • CDU setzt sich weiterhin zuverlässig für Familien in Hessen ein

Anlässlich der Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier zur Beitragsfreistellung der drei Kindergartenjahre erklärte der sozialpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Ralf-Norbert Bartelt:

„Hessen lebt Familie – so lässt sich die heutige Nachricht der Landesregierung zum beitragsfreien Kindergarten freudig zusammenfassen. Ab dem 1. August 2018 müssen Eltern für alle drei Kindergartenjahre nicht mehr selber aufkommen. Dies gilt für Öffnungszeiten für jeweils sechs Stunden am Tag. Wir halten Wort und entlasten die Familien. Sie sparen künftig im Schnitt in den drei Jahren pro Kind fast 5.000 Euro. In Hessen ist das letzte Kindergartenjahr bereits seit dem Jahr 2007 für fünf Stunden beitragsfrei. Jetzt entlasten wir die Eltern weiter, denn künftig sind sechs Stunden auch im ersten und zweiten Kindergartenjahr beitragsfrei. Für das dritte Jahr wird die Beitragsfreiheit von fünf auf sechs Stunden ausgeweitet.
Uns als CDU ist jedoch nicht nur die Beitragsfreiheit wichtig, sondern auch die Steigerung der Qualität. Dafür stehen in 2018 und 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von knapp 50 Millionen Euro bereit. Mit einem Volumen von über 500 Millionen Euro in 2017 werden daher für die Förderung der frühkindlichen Bildung und Betreuung so viele Mittel wie noch nie zur Verfügung gestellt. Zum Vergleich: 1999 wurden gerade einmal 65 Millionen Euro in diesem Bereich investiert.

Die finanzielle Entlastung von Familien mit Kindern ist ein Beitrag zum immer stärker werdenden Wunsch nach einer Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Für die Eltern ist es ganz einfach: Sie müssen nichts tun, um die finanzielle Unterstützung zu erhalten. Familienpolitik ist somit ein Herzstück von CDU-Politik und eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunft, um Hessen noch familienfreundlicher zu gestalten.
Zur Finanzierung stehen im Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 Mittel in Höhe von insgesamt 440 Millionen Euro bereit – 130 Millionen Euro für das Jahr 2018 und 310 Millionen für 2019. Die CDU-geführte Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben im Bereich der Kinderbetreuung seit Jahren mit erheblichen und steigenden Mitteln, da sie die Kinderbetreuung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachtet. Das Land stellt den Kommunen eine Pauschale pro Kind von rund 136 Euro im Monat zur Verfügung. Das ist der Mittelwert aus allen Kindergartengebühren in Hessen. Die Finanzierung erfolgt nach dem Modell des BAMBINI-Programms, durch das seit 2007 das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei ist. Die Mittel für die Beitragsfreiheit erhalten die Kommunen bisher vollständig über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA). Das wird auch künftig für die beitragsfreien ersten und zweiten Kindergartenjahre der Fall sein. Allerdings beteiligt sich das Land jetzt zur Hälfte an dieser Finanzierung für alle drei Jahre. Städte und Gemeinden verwenden diese Mittel für die Beitragsfreistellung der Kinder in kommunalen Einrichtungen und leiten sie an freie Träger von Kindertageseinrichtungen weiter.“

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Ralf-Norbert Bartelt

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sozialpolitischer Sprecher; MdL

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