Zur heutigen Debatte um den Klimaschutzplan der Landesregierung erklärte der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan:

„Klimaschutz ist eine gemeinsame Verantwortung aller, die unsere Umwelt für künftige Generationen erhalten wollen. Auch Hessen übernimmt hier seinen Teil der Verantwortung und hat sich deshalb verpflichtet, eigene Anstrengungen zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen zu unternehmen. Auch wenn wir die Welt nicht alleine retten können, halte ich es für richtig, dass wir auch Klimaschutz ‚Made in Hessen‘ umsetzen. Bislang war das Konsens – ich stelle deshalb mit Verwunderung fest, dass die FDP sich von diesem Ziel verabschiedet hat und eigene hessische Maßnahmen zum Klimaschutz nunmehr ablehnt.

Die Landesregierung hat richtigerweise einen breiten Beteiligungsprozess initiiert und verschiedene gesellschaftliche Gruppen – von Wirtschaft und Unternehmen bis hin zu Umweltverbänden – eingeladen, Ideen einzubringen. Es ist der richtige Weg, die Beteiligten und Betroffenen frühzeitig einzubinden. Auch alle Fraktionen des Landtags waren zur Mitarbeit aufgerufen – leider hat die Opposition dieses Angebot nicht angenommen. Diejenigen, die zur Mitarbeit bereit waren, haben konstruktiv und  gemeinsam Lösungsansätze identifiziert, die effektiv und effizient sind und die mit Werbung und Anreizen wirklich etwas für das Klima bringen, ohne unserer Wirtschaft im Wettbewerb zu schaden.

Ich bin überzeugt, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung nachkommen wird, einen guten Plan vorzulegen. Wenn dieser Plan dann vorliegt und Umsetzungsschritte erforderlich sind, wird sich selbstverständlich auch der hessische Landtag erneut mit den damit verbundenen Fragen befassen.“ 

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Peter Stephan

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