• Hervorragende Dienstleister für gesamte hessische Verwaltung
  • Bereitstellung modernster Technik und Infrastruktur
  • Herausforderung Personalgewinnung

Anlässlich der Sommerreise des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen der CDU-Fraktion erklärt der finanzpolitische Sprecher, Dr. Walter Arnold:

„Im Rahmen der traditionellen Sommerreise unseres Arbeitskreises haben wir uns mit der Arbeit der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung, des Landesbetriebs Bau- und Immobilien in Hessen sowie der Oberfinanzdirektion als Landesmittelbehörde befasst.

Diese drei Stellen leisten auf unterschiedlichsten Gebieten hervorragende Arbeit für das gesamte Land Hessen und sind mit motiviertem Personal und hervorragender Ausstattung mitverantwortlich dafür, dass Hessen in Deutschland einen Spitzenplatz einnimmt.

Die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) steht dabei der Hessischen Landesverwaltung in allen Fragen rund um die Informations- und Kommunikationstechnik zur Seite und unterstützt die IT-Strategie des Landes mit allen Kräften. Bürgerinnen und Bürger sollen Leistungen möglichst medienbruchfrei abrufen können, bei einem Höchstmaß an Datensicherheit und damit Einhaltung der strengen Datenschutzrichtlinien.
Auch innerhalb der Landesverwaltung, für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, werden modernste Arbeitsbedingungen geschaffen. Ziel ist es, dass jeder Mitarbeiter von jedem Ort zu jeder Zeit flexibel arbeiten und auf seine Prozesse zugreifen kann.

Die HZD ist ein moderner Dienstleister des Landes und sorgt mit dafür, dass Hessen im Bereich des E-Government Deutschlandweit an der Spitze liegt. Diese Entwicklung gilt es weiter voranzutreiben und die Rahmenbedingungen für einen stetigen Ausbau zu setzen.

Einen ganz anderen aber nicht minder wichtigen Bereich übernimmt der Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen, der im Jahr 2016 aus den Landesbetrieben Hessisches Baumanagement und Hessisches Immobilienmanagement hervorgegangen ist.

Hier kümmern sich rund 2.000 Mitarbeiter um Beschaffung, Bau und Unterhaltung der hessischen Immobilien. Zudem tritt der LBIH auch als Dienstleister für den Bund auf, etwa als Bauherr für die Bundesrepublik Deutschland aber auch für die Bundeswehr, die US-Streitkräfte und die NATO. So kommen rund 1.900 verwaltete Gebäude und 2.200 Bauprojekte zusammen. Bei dieser Menge an Projekten und Kunden ist es äußerst beachtlich, dass die vorgegebenen Termine und Kosten in der Regel eingehalten werden können.

Eine Herausforderung, der sich das Land Hessen auch weiterhin stellen muss, ist die Personalgewinnung. Das Land tritt hier als Konkurrent zur Privatwirtschaft auf und muss daher gerade in wirtschaftlich guten Zeiten positive Rahmenbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen. Vereinbarkeit von Familie und Beruf, geregelte Arbeitszeiten und Heimatnähe sind dabei nur einige der wichtigen Faktoren. Positiv hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang auch und gerade die vielfältigen Maßnahmen innerhalb der Hessischen Steuerverwaltung, die überdies sehr erfolgreich um neue, kluge Köpfe wirbt: Bis zum Ende des ersten Quartals 2018 stieg die Bewerberzahl auf über 4.200 Bewerbungen an – ein Rekord! Auch in Zukunft muss sichergestellt sein, dass das Land Hessen in punkto Bezahlung ein attraktiver Arbeitgeber bleibt.

Höchst beachtenswert ist auch die Arbeit der Oberfinanzdirektion (OFD) und der 35 Hessischen Finanzämter. Modern, nah an den Menschen und äußerst effizient. Das sind die Attribute, mit denen die Arbeit der Hessischen Steuerverwaltung beschrieben werden kann. Um auf die Herausforderungen der Zukunft reagieren zu können, wurden unter der CDU-geführten Landesregierung 2017 insgesamt 650 Anwärterinnen und Anwärter eingestellt. Im Jahr 2018 und 2019 werden jeweils weitere 700 Anwärterinnen und Anwärter hinzukommen. Dies ist ein neuer Rekord bei den Einstellungszahlen.

Besonders wichtig sind auch die Ergebnisse bei der Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerkriminalität. Allein bei Betriebsprüfungen wurden 2017 1,7 Milliarden Euro Mehrergebnisse erzielt. Sofern es zu Gerichtsverfahren gekommen ist, war die Hessische Steuerverwaltung in neun von zehn Fällen erfolgreich. Das zeugt von hervorragender Arbeit. Dass das Bundeskriminalamt mit der Bitte um Unterstützung bei der Auswertung der Panama Papers auf Hessen zugegangen ist, zeigt eindrucksvoll die besondere fachliche und technische Expertise der Hessischen Steuerverwaltung, solch ein mehrere Millionen Dateien umfassendes Datenpaket auszuwerten. Ein weiterer Aspekt der zeigt: Die Hessische Steuerverwaltung ist bestens aufgestellt!

Ein neues, innovatives Projekt ist die Strukturreform in der Hessischen Steuerverwaltung ‚Arbeit zu den Menschen und in die Heimat bringen‘. Dabei werden wohnortnahe Arbeitsplätze im ländlichen Raum mit guten Karriereperspektiven geschaffen. So kommen beispielsweise in Lauterbach mit der Einrichtung der Hessischen Zentralstelle für die Grunderwerbssteuer rund 100 Arbeitsplätze an. Mit der Reform der Steuerverwaltung werden die Finanzämter im ländlichen Raum gestärkt und aufgewertet – mit 500 Arbeitsplätzen. Die gesteigerte Effektivität der Finanzämter kommt dabei auch den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Wir sprechen also nicht nur über die Stärkung des ländlichen Raums, sondern arbeiten aktiv dafür.

Insgesamt war hat die Sommerreise bestätigt, dass die Hessischen Behörden überaus gute Arbeit leisten. Hierzu tragen die von der CDU-geführten Landesregierung gestellten Rahmenbedingungen auch ein gutes Stück dazu bei.“

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walter.arnold

Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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