• Hessische Grundschulen mit 105 Prozent Unterrichtsversorgung im Landesdurchschnitt und den drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer
  • 4,2 Prozent Besoldungserhöhung und Jobticket sorgen für weitere Steigerung der attraktiven Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte in Hessen
  • Grundschulen in SPD-regierten Nachbarländern kämpfen mit massiven Einsparungen und permanenter Unterversorgung

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur Situation an den hessischen Grundschulen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz:

„Zu keiner Zeit waren die hessischen Grundschulen personell besser ausgestattet, materiell besser versorgt und pädagogisch besser aufgestellt als im laufenden Schuljahr 2016/17. Mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen hat die hessische Landesregierung dabei sichergestellt, dass die Grundschulen sowohl im Vergleich zu früheren Regierungskonstellationen als auch zu anderen Bundesländern die Nase vorn und dank gezielter Investitionen in den Primarbereich einen nachhaltigen Qualitätsschub erfahren haben: So können die hessischen Grundschulen heute die mit 19,4 Schülern pro Grundschulklasse drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer vorweisen. Darüber hinaus gibt Hessen einem Gutachten zufolge mit 6000 Euro pro Grundschüler über sieben Prozent mehr aus als der Durchschnitt der Länder. Schließlich profitieren gerade die Grundschulen von der bundesweit nach wie vor unerreichten Lehrerversorgung von 105 Prozent im Landesdurchschnitt.

Rund 9.000 zusätzliche Lehrerstellen sind seit 1999 geschaffen worden – davon alleine 2.500 in der laufenden Legislaturperiode und ein beträchtlicher Anteil davon im Bereich der Grundschulen. Auch im Bereich der Lehrkräfte hat Hessen dafür gesorgt, dass attraktive Rahmenbedingungen geschaffen wurden: So besitzt Hessen nicht nur ein allgemein höheres Besoldungsniveau als die meisten anderen Flächenländer, sondern auch weitaus bessere Besoldungsbedingungen bei der Übernahme von Funktionsstellen.

Durch die Übertragung des Tarifergebnisses für den Öffentlichen Dienst auf die Landesbeamten erhalten die Lehrkräfte in Hessen überdies ein kräftiges Lohnplus von 4,2 Prozent sowie ein gerade für Lehrkräfte in Ballungsräumen attraktives Jobticket zur kostenfreien Nutzung des öffentlichen Personennah- und Regionalverkehrs. Zugleich werden ab dem 1. August 2017 mit der Reduzierung der Arbeitszeit für Beamte auch die Pflichtstunden der Lehrkräfte weiter reduziert. Und obgleich die räumliche Ausstattung der Schulen keine Aufgabe des Landes darstellt, unterstützt das Land aufgrund seiner besonderen Wertschätzung des Bildungssektors sogar die 31 originär verantwortlichen kommunalen Schulträger mit beträchtlichen finanziellen Mitteln: So sorgt Hessen zusammen mit dem Bund dafür, dass im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammes KIP II mehr als 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen.

Angesichts dieser beträchtlichen Investitionen ist es geradezu ein parlamentarischer Treppenwitz, wenn mit der SPD ausgerechnet jene Partei verzweifelt eine Nadel im Heuhaufen sucht, deren eigene Bilanz sich im Grundschulbereich wie eine Anleitung zum Gang in die bildungspolitische Insolvenz liest: Eine Unterrichtsversorgung von nicht einmal 85 Prozent, die Genehmigung von keiner einzigen Ganztagsschule und eine Klassenhöchstgrenze von 28 Schülern in Grundschulen waren der Stand unter dem letzten hessischen SPD-Kultusminister Holzapfel im Jahr 1999. In anderen Bundesländern mit roter Regierungsverantwortung steht die SPD bis heute für bildungspolitischen Kahlschlag: So plant die rheinland-pfälzische Landesregierung massive Personaleinsparungen im Bildungsbereich, die unter anderem durch die Schließung von bis zu 41 Grundschulen im ländlichen Raum erwirtschaftet werden sollen. In Nordrhein-Westfalen fehlen rund 300 Schulleiter alleine an Grundschulen; die durchschnittliche Klassengröße liegt um knapp vier Schüler über derjenigen in Hessen; in keinem anderen Bundesland wird so wenig Geld pro Schüler ausgegeben. Von einer Personalausstattung mit 2.500 zusätzlichen Lehrerstellen binnen drei Jahren oder einer Unterrichtsversorgung von 105 Prozent wie in Hessen sind die SPD-regierten Länder meilenweit entfernt.“

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Armin Schwarz

Bildungspolitischer Sprecher

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