Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde zur Lehrerversorgung an den hessischen Grundschulen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz:

„Die Startbedingungen in den ersten vier Schuljahren sind entscheidend für die Verbesserung der Entwicklungschancen und schulischen Perspektiven der Kinder. Aus diesem Grund hat die Landesregierung in den zurückliegenden Jahren stets einen klaren Schwerpunkt auf die personelle Ausstattung und die Qualität der Grundschulen gelegt und dabei herausragende Ergebnisse erzielt: So können die hessischen Grundschulen aufgrund der kontinuierlichen Investitionen in den Primarbereich heute die drittkleinsten Klassen aller 16 Bundesländer vorweisen. Den im Schnitt 19,4 Schülern pro Grundschulklasse stehen beispielsweise 23,2 Schüler im SPD-geführten Nordrhein-Westfalen gegenüber.

Darüber hinaus gibt Hessen einem Gutachten zufolge mit 6000 Euro pro Grundschüler über sieben Prozent mehr aus als der Durchschnitt der Länder. Schließlich profitieren gerade die Grundschulen von der bundesweit nach wie vor unerreichten Lehrerversorgung von 105 Prozent im Landesdurchschnitt, die für optimale pädagogische Rahmenbedingungen sorgt und bestmögliche Bildungschancen an den Grundschulen eröffnet. Rund 9.000 zusätzliche Lehrerstellen sind seit 1999 geschaffen worden – davon alleine 2.500 in der laufenden Legislaturperiode; die Lehrer-Schüler-Relation konnte seit 1999 von 1:20 auf 1:15 reduziert werden.

Vor diesem Hintergrund mutet die unseriöse Forderung der Linken nach immer mehr Lehrerstellen – ebenso wie die Partei insgesamt – wie ein Anachronismus an. Allenfalls einem etwas plumpen Versuch der Anbiederung bei einzelnen Lehrergewerkschaften dient schließlich die realitätsfremde Forderung der Linkspartei nach einer Eingruppierung der Grundschullehrer in die Besoldungsklasse A13. In allen 16 Bundesländern werden Grundschullehrer unabhängig von der politischen Konstellation ausnahmslos nach A12 besoldet – dies gilt im Übrigen auch für Länder mit dunkelroter Regierungsbeteiligung wie Brandenburg und Thüringen.

Die differenzierte Eingruppierung der einzelnen Lehrämter richtet sich dabei im Schuldienst insbesondere nach der je nach Lehramt unterschiedlich geregelten Ausbildung und Verwendung auch unter Berücksichtigung der Übernahme zusätzlicher Funktionen und Leitungsaufgaben. Im Gegensatz zu anderen Ländern hat Hessen jedoch weitaus bessere Besoldungsbedingungen bei Funktionsstellen geschaffen: Im Rahmen des 2014 verabschiedeten Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes wurden beträchtliche Stellenhebungen bei der Besoldung der Schulleitungen von Grundschulen implementiert und die Rektorenbesoldung im Grundschulbereich jeweils um eine Stufe beziehungsweise eine Amtszulage angehoben. Zudem steht einer Grundschullehrkraft in Hessen aufgrund des höheren Besoldungsniveaus zudem bereits heute ein höheres Grundgehalt als in 13 der insgesamt 16 Bundesländer zu. So erhält ein Grundschullehrer in der Besoldungsstufe 4 in Hessen ein Grundgehalt von 3.602 Euro; in den SPD-geführten Nachbarländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sind es lediglich 3.160 beziehungsweise 3.173 Euro.“

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Armin Schwarz

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