Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der SPD zur Lehrerversorgung an den hessischen Grundschulen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz:

„Mit einem konzeptionell wohlüberlegten und sorgfältig ausgearbeiteten Maßnahmenbündel hat die Landesregierung auf die deutschlandweit unvorhersehbare Entwicklung im Bereich der Besetzung von Lehrerstellen an Grundschulen reagiert. Über viele Jahre hindurch gingen alle Bedarfsprognosen von einem Rückgang der Schülerzahlen aus, ehe der Bedarf an Lehrkräften vorübergehend wieder angestiegen ist. Diese Problematik betrifft angesichts der nationalen Herausforderung der Flüchtlingsfrage alle Bundesländer gleichermaßen: Alleine im nordrhein-westfälischen Bezirk Düsseldorf konnten mehr Lehrerstellen nicht besetzt werden, als in ganz Hessen zusätzlich benötigt werden.

Im Unterschied zu allen anderen Bundesländern hat Hessen am schnellsten und entschlossensten auf die Entwicklungen reagiert: Durch die Aufstockung der Lehrerstellen um 800 im vergangenen und weitere 1700 im laufenden Haushaltsjahr hat die Landesregierung alle erforderlichen Stellen im Stellenplan des Haushaltes geschaffen und solide ausfinanziert. Darüber hinaus wurden durch die Sicherstellung der 105-prozentigen Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt, die drittkleinsten Grundschulklassen aller 16 Bundesländer, das allgemein hohe Niveau der Referendarstellen von 4.800 gegenüber 3.335 unter SPD-Regierungsverantwortung und das deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegende Grundgehalt für Grundschullehrer ausgezeichnete Bedingungen geschaffen.

Dem zusätzlichen Maßnahmenpaket des Hessischen Kultusministeriums liegt darüber hinaus ein stringenter und weitsichtiger Plan zugrunde, um die im Haushalt bereitgestellten Lehrerstellen trotz des bundesweiten Lehrkräftemangels auch mit qualitativem Personal besetzen zu können. Die unverbindliche Anfrage an kurz vor ihrer Pensionierung stehende oder nicht länger als zwei Jahre im Ruhestand weilende Lehrkräfte zur freiwilligen Verlängerung ist dabei ein bereits im vergangenen Jahr im Zuge des Bedarfs von Lehrkräften mit Deutsch als Zweitsprache erfolgreich praktiziertes und selbst von der Opposition unwidersprochen gebliebenes Verfahren. Ferner erhalten angehende Lehrkräfte für Haupt-, Realschulen und Gymnasien, deren Fächerkombinationen aufgrund eines Überangebotes gegenwärtig keinen Einsatz an der bevorzugten Schulform erlauben, durch Qualifizierungsangebote die Möglichkeit, in den Lehrdienst an Grundschulen übernommen zu werden.

Das reflexhafte Kritisieren der SPD unterstreicht demgegenüber lediglich die Planlosigkeit und Ideenlosigkeit der Opposition, die zu Regierungszeiten nicht einmal zur Schaffung der Stellenvoraussetzungen für 85 Prozent der erforderlichen Lehrkräfte imstande war – geschweige denn zu deren Besetzung. Auch in den SPD-geführten Bundesländern ist die Bilanz desaströs: Während die rheinland-pfälzische Landesregierungen kleine Grundschulen schließen will, greift die rot-rot-grüne Koalition in Berlin sogar auf DDR-Lehrer zurück, die unter dem SED-Regime ausgebildet wurden und seit der Wende 1990 nicht mehr vor einer Klasse gestanden haben. Im Gegensatz dazu hat Hessen seine Hausaufgaben gemacht: Aufgrund des klugen, durchdachten und perspektivischen Maßnahmenpaketes ist sichergestellt, dass in Hessen auch weiterhin kein Unterricht ausfällt und die 105-prozentige Lehrerversorgung mit hervorragend qualifiziertem Personal gewährleistet werden kann.“

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Armin Schwarz

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