• Herausforderungen und Erfolge der Integration in Hessen sichtbarer machen und stärken
  • Klare Haltung gegen Diskriminierung, Rassismus und jede Form des Extremismus
  • Respekt braucht jeden einzelnen in der Gesellschaft

Anlässlich zweier beschlossener Integrationsverträge erklärte der integrationspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ismail Tipi:

„Zu zwei zentralen und sehr aktuellen Themen der Integrationspolitik wurden die ersten Integrationsverträge abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Integrationsvertrag mit der Bildungsstätte Anne Frank (BAF) zu dem hoch aktuellen Thema „Antisemitismus und Rassismus in der Migrationsgesellschaft.“ Antisemitismus ist leider nicht mehr nur ein Phänomen einer altbekannten rechtsextremen Szene, sondern ist auch in neuer Gestalt unter Ausländern und Zuwanderern zu beobachten. Ein Grund mehr, in Zeiten wachsender Anfeindungen gegen unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein klares Zeichen zu setzen. Wir als CDU-Landtagsfraktion wünschen uns Respekt, Toleranz und Menschlichkeit von allen Menschen, die den Zusammenhalt schätzen.

Der zweite Integrationsvertrag mit dem Hessischen Jugendring (HJR) hat das nicht minder wichtige Thema der Zugehörigkeit von Angehörigen der zweiten und dritten Generation Zugewanderter zum Inhalt. Die Integrationsverträge sind Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN und sind Baustein des Integrationsplans. Dafür stehen im Doppelhaushalt 2018/ 2019 eine Million Euro bereit.

Wir haben eine klare Haltung zum Thema Extremismus: Wir dulden keine Gewalt, keinen Rassismus und keine Ausgrenzung. Wir verurteilen jede Form von totalitären, extremistischen, rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen oder diskriminierenden Äußerungen und treten ihnen entschlossen entgegen. Ausgrenzung hat in Hessen keinen Platz. Doch es sind nicht nur wir als Politiker gefordert, sondern auch die Gesellschaft. Gemeinsam müssen wir für eine freie und offene Gesellschaft, ohne Hass, Rassismus und Extremismus kämpfen. Dazu brauchen wir mehr Menschen, die klare Kante beziehen und sich klar dagegen aussprechen. All die zahlreichen Maßnahmen der hessischen Landesregierung können nur fruchten, wenn die Gesellschaft sich klar gegen Rassismus und Extremismus stellt. Respekt braucht jeden einzelnen in der Gesellschaft, niemand darf sich ausnehmen.“

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ismail.tipi

Ismail Tipi

Integrationspolitischer Sprecher, Vorsitzender des Landesfachausschusses Integration/Migration, Ältestenratsmitglied

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