„Hochschulen, außeruniversitäre Forschungsinstitute und Forschergruppen sind eine wichtige Grundlage für Innovation, für zukunftsträchtige Arbeitsplätze und damit für die wirtschaftliche und soziale Stärke unseres Landes. Hessen ist bereits heute in wichtigen Zukunftstechnologien wie der Bio- und Medizinforschung, der Energie- und Mobilitätsforschung sowie der IT-Forschung eines der führenden Bundesländer. Diese Stellung wollen wir halten und ausbauen, denn Forschungsergebnisse von heute sind die Produkte und Dienstleistungen von morgen. Mit der geplanten Steigerung der Grundfinanzierung der Hochschulen werden im Haushalt 2017 die richtigen Weichen für das Wissenschaftsland Hessen gestellt. Dies zeigt: Forschung und Entwicklung haben in Hessen Vorfahrt!, begrüßte die hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Wolff, die Vorstellung der Eckpunkte des Haushaltes für Wissenschaft und Kunst.

Für die Hochschulen ist vorgesehen, das Grundbudget planmäßig um 18,6 Millionen Euro auf dann rund 1,6 Milliarden Euro zu erhöhen. Enthalten sei hierin die zugesagte Finanzierung der voraussichtlichen Tariferhöhung. Aus dem Hochschulpakt 2020 von Bund und Ländern, welchen das Land Hessen zur Hälfte finanziert, kämen weitere 302 Millionen Euro hinzu. Aus den Mitteln könnten anteilig auch Baumaßnahmen realisiert werden. „Mit diesem Mitteln ermöglichen wir es den Hochschulen vor allem auch auf die gewachsene Zahl von Studienanfängern zu reagieren.“

Zu den weiteren Eckpunkten im Hochschulbereich erklärte Wolff: „Wir stärken auch die Personalausstattung der hessischen Hochschulen, denn der Haushaltsentwurf sieht 100 neue Professorenplanstellen sowie 50 Professorenstellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs im Rahmen eines neuen Bund-Länder-Programmes vor. Auch die Studentenwerke in unserem Land, die sich aufgrund der stark gewachsenen Studentenzahlen erheblichen Herausforderungen etwa beim Mensabetrieb gegenübersehen, erhalten mehr Geld. Insgesamt stärkt das Land Wissenschaft und Forschung in Hessen mit über 2,684 Milliarden Euro.“ So erhielten die hessischen Studentenwerke nach bereits erfolgten Erhöhungen in den Landeshaushalten 2015 und 2016 nunmehr eine weitere zusätzliche Förderung in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro. Damit erhöhe sich die Landesförderung auf rund 21,1 Millionen Euro pro Jahr: „Das sind rund 20 Prozent mehr als noch 2014. Eine enorme Leistung angesichts der weiterhin angespannten Lage der Landesfinanzen.“

Auch im Bereich „Kunst und Kultur“ sollen neue Impulse gesetzt werden. „Hessen ist ein Land mit einzigartigen kulturellen Traditionen, bedeutenden kunst- und kulturhistorischen Schätzen und einer lebendigen kulturellen Szene“ erläuterte Wolff. „Das Kulturland Hessen wollen wir weiter stärken. So soll im kommenden Jahr die Filmförderung auf insgesamt rund zehn Millionen Euro steigen. Durch das Projekt Kulturkoffer wird insbesondere Kindern und Jugendlichen der einfache Zugang etwa zu Museen, Theater und Musik erleichtert. 2017 sollen 500.000 Euro zusätzlich bereitstehen, so dass insgesamt 1,3 Millionen Euro für Projektförderungen und 140.000 Euro für die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung (LKB) zur Verfügung stehen.“ In das Konzept der „Route der Romantik“, welche das Erbe der Romantik sicht- und erlebbar machen möchte, würden mehr als zehn Millionen Euro investiert.

„Mit der Fortsetzung des Forschungsförderprogrammes LOEWE und des Hochschulbauprogrammes HEUREKA in dieser Legislaturperiode, der Sicherstellung einer ausreichenden Grundfinanzierung der Hochschulen sowie neuen Impulsen für das „Kulturland Hessen“ treffen wir die richtigen Entscheidungen für die Weiterentwicklung und Attraktivität unseres Landes“, so Wolff.

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Karin Wolff

Vorsitzende des Hauptausschusses, Sprecherin für Wissenschaft und Kunst, Medienpolitische Sprecherin, Staatsministerin a.D.

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