Die Einsatzmöglichkeiten von Biomasse als regenerative Energiequelle müssen vorbehaltlos geprüft werden.“ Das forderte am Donnerstag die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag. Hierzu gehöre ebenfalls die Schaffung geeigneter gesetzlicher Rahmenbedingungen für die energetische Nutzung von Energie- und Abfallgetreide, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Dietz.

Bei einer solchen Nutzung stehe es außer Frage, dass auch bei der Verbrennung in Kleinanlagen die gesetzlichen Emissionsgrenzwerte unbedingt einzuhalten seien. „Hierbei wird es keine Ausnahmen geben“, kündigte Dietz an.

Der CDU-Abgeordnete stellte es nicht in Abrede, dass es eine große Herausforderung darstelle, „die Emissionen und die Schlackebildung in den Griff zu bekommen“. Es sei dennoch nicht gerechtfertigt, diesen Bereich mit „einseitigen und ideologischen Bevormundungen“ in Form von Denk- und Forschungsverboten zu behindern. „Was wir gerade nicht brauchen, sind Denkverbote“, so Dietz. Rot/Grün müsse „endlich die Scheuklappen abnehmen“.

Während die hessischen Grünen die Machbarkeit immer noch in Abrede stellten, verwies der CDU-Abgeordnete darauf, dass die Grünen-Ministerin Höhn im Herbst letzten Jahres einer kleinen mittelständischen Firma den nordrhein-westfälischen Innovationspreis für erneuerbare Energien überreicht habe. „Diese Firma hat ein Verbrennungsverfahren entwickelt, das die technischen Probleme bei der Verbrennung von Stroh- und Grüngutpellets sowie Getreidekörnern in Kleinanlagen auf elegante Weise löst und darüber hinaus in der Lage ist, die gesetzlichen Emissionsgrenzwerte sicher einzuhalten." „Warum wollen eigentlich Hessens Grüne blockieren, was ihre Parteifreunde in einem anderen Bundesland honorieren?“, fragte Dietz in Richtung der Opposition.
Der Landtagsabgeordnete begrüßte daher die hessische Bundesratsinitiative, die eine Verbrennung von Energie- und Abfallgetreide auch auf Kleinanlagen erweitert. Dies sei bislang nur in Großanlagen gesetzlich erlaubt. Dietz zeigte sich zuversichtlich, dass so Anreize für Anlagenhersteller geschaffen werden, auch auf diesen Brennstoff abgestimmte Verbrennungstechniken zeitnah zu entwickeln.
„Ein gesetzlich verordneter Innovationsstillstand ist das letzte, was wir angesichts der aktuellen Arbeitsmarktkrise und Wirtschaftssituation gebrauchen können“, so Dietz abschließend. Die hessischen Grünen sollten sich einen Ruck geben und ihre Blockade beenden.
 
 

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