• Land ergänzt die 330 Millionen Euro des Bundes nochmals durch weitere Investitionshilfen des Landes
  • Gemeinsames Engagement von Bund, Land und Kommunen zahlt sich aus
  • Dank des Landesprogramms erhalten alle kommunalen Schulträger Mittel

Anlässlich der heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer veröffentlichten aktualisierten Zahlen zum Kommunalinvestitionsprogramm II (KIP macht Schule) erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold:

„Gut 533 Millionen Euro können schon bald zusätzlich in den hessischen Schulen verbaut werden. Zusammen mit dem Bund sorgt das Land mit Investitionshilfen dafür, dass die kommunalen Schulträger schneller und leichter Investitionen in ihre Schulinfrastruktur realisieren können. Das Land stockt nun die 330 Millionen Euro Bundesmittel nochmals um weitere Landesmittel auf. Damit erhöht sich die Summe weiter, die das Land den kommunalen Schulträgern als Zins- und Tilgungshilfen für Investitionen in die kommunale Schulinfrastruktur zur Verfügung stellt. Durch die nun vorgesehene Anpassung der Förderkontingente für die finanzschwachen Schulträgerkommunen werden jeder dieser Kommunen noch mehr Mittel zur Verfügung stehen, als bisher geplant, die Bundesmittel hierfür um insgesamt zusätzlich 20 Millionen Euro im Landesprogramm aufgestockt. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung.

Und auch die Kommunen, die keine Bundesmittel erhalten, werden wie geplant durch das Landesprogramm unterstützt. Damit können alle Regionen in Hessen von Investitionshilfen für Investitionen in Schulen profitieren. Das Kommunalinvestitionsprogramm II schafft somit günstige Voraussetzungen, um Schulen zu modernisieren, bedarfsgerecht zu erweitern und auszustatten sowie die Breitbandversorgung der Schulen zu verbessern. Dies wird zu weiteren spürbaren Verbesserungen in den Schulen führen und kommt somit sowohl den Schülerinnen und Schülern als auch Lehrern und Eltern zugute. Damit bringen wir Hessen voran!“

Hintergrundinformation:
Bund und Länder haben sich zwischenzeitlich über die Details der Verteilung der Bundesmittel verständigt. Innerhalb der Gruppe der finanzschwachen Schulträgerkommunen kommt es daher gegenüber der ursprünglichen Planung zu Mittelverschiebungen im Bundesprogramm. Soweit eine Kommune weniger Bundesmittel erhalten wird, als zunächst angedacht, werden die Investitionshilfen durch zusätzliche Landeshilfen ergänzt. Im Ergebnis erhalten sämtliche finanzschwachen Schulträgerkommunen mehr Investitionshilfen als zuvor angekündigt.

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Ihr Ansprechpartner

walter.arnold

Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

Kontakt für Rückfragen