• Reduzierung der Wochenarbeitszeit, Besoldungserhöhung um 4,2 Prozent und hessenweites Landesticket sorgen für spürbare Aufwertung des Lehrerberufes
  • Schaffung von zusätzlichen Lehrerstellen und Erhöhung der Ausbildungskapazitäten sichern auch langfristigen Bedarf
  • Lehrkräfte werden in Hessen bei einem Beschäftigungsverhältnis von mindestens 39 Wochen auch in den Sommerferien weiterbezahlt

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zu den Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte in Hessen erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Armin Schwarz:

„Mit einer Vielzahl von Maßnahmen und umfangreichen Investitionen hat die Landesregierung dafür gesorgt, dass sich die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte in Hessen weiter verbessert haben: So wurde zum 1. August 2017 die Wochenarbeitszeit der Beamten um eine Stunde von 42 auf 41 reduziert, so dass auch Lehrkräfte fortan unabhängig vom Lehramt eine Reduzierung um eine halbe Pflichtstunde für die unter 50-Jährigen und eine Gutschrift von einer halben Pflichtstunde auf dem persönlichen Lebensarbeitszeitkonto für die unter 60-Jährigen erhalten – dies gilt gleichermaßen für angestellte Lehrkräfte.

Zum Ausgleich für diese Arbeitszeitreduzierung hat die Landesregierung rund 600 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen. Darüber hinaus erhalten alle verbeamteten und angestellten Lehrkräfte vom 1. Januar 2018 an ein in ganz Deutschland einzigartiges Landesticket für den öffentlichen Nahverkehr, das auch die Partner und Kinder einschließt. Schließlich sind die Bezüge der Beamten am 1. Juli 2017 um zwei Prozent gestiegen und werden ab dem 1. Februar 2018 eine weitere Steigerung um nochmals 2,2 Prozent erfahren. Die Landesregierung wird ihrer Verantwortung für die Lehrkräfte an unseren Schulen somit gerecht und trägt durch eine tatkräftige, ressourcenintensive und kontinuierliche Optimierung der Rahmenbedingungen nachhaltig zur Sicherung eines attraktiven Berufsangebotes bei.

Aber auch durch die Auswirkungen der seit 1999 durchgeführten Investitionsschwerpunkte heben sich die Unterrichts- und Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte in Hessen deutlich zum Vorteil der hiesigen Pädagogen von anderen Bundesländern ab: Durch die Schaffung von 9.000 zusätzlichen Lehrerstellten und das allgemein hohe Niveau der Referendarstellen von 4.800 gegenüber 3.335 unter SPD-Regierungsverantwortung kann Hessen die drittkleinsten Grundschulklassen aller Länder und damit optimale pädagogische Rahmenbedingungen vorweisen. Stellte für die SPD im letzten Jahr ihrer Regierungsbeteiligung noch eine Lehrerversorgung von 84 Prozent eine Vollversorgung dar, hat Hessen heute eine tatsächliche Versorgung von 105 Prozent im Landesdurchschnitt – viele Tausend junge und motivierte Lehrkräfte tragen durch diese Politik der Landesregierung zur Sicherung der Zukunftschancen unserer Kinder bei. Während Lehrkräfte aus Ländern wie Berlin aufgrund der dortigen Abschaffung der Verbeamtung in andere Länder abwandern, verfügt Hessen dank sicherer Beamtenstellen und eine deutlich über dem Durchschnitt der Länder liegende Besoldung über eine hohe Attraktivität für Bewerber auch aus anderen Bundesländern.

Durch die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für Grund- und Förderschullehrer um rund die Hälfte stehen ab dem Wintersemester 2017/18 überdies 315 zusätzliche Studienplätze zur Verfügung. Auch im Bereich der Qualitätssicherung sowie der Unterstützung und Beratung von Lehrkräften hat das Land vielfältige Maßnahmen ergriffen: So orientieren sich die unterschiedlichen Fortbildungs- und Beratungsangebote der hessischen Kultusbehörden noch stärker an der konkreten Nachfrage nach gezielten Veranstaltungen und Inhalten sowie an landesweit einheitlichen Qualitätsstandards. Aktuelle bildungspolitische Herausforderungen wie Medienbildung, Inklusion oder die Integration von ausländischen Schülern bilden dabei ebenso einen Schwerpunkt der Angebote wie die permanente Optimierung bei der Vermittlung von schulischen Kernkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Angehende Schulleiter erhalten durch ein neues Qualifizierungsmodell überdies eine gezielte, umfangreiche und fundierte Vorbereitung und Unterstützung auf ihrem Weg zur Übernahme dieser anspruchsvollen Tätigkeit. Nachdem die Landesregierung bereits im Jahr 2014 die Besoldung von insgesamt rund 750 Grundschulleitern angehoben hat, erfährt die verantwortungsvolle Tätigkeit der Führungskräfte durch die Anhebung der Besoldung von 900 Konrektorenstellen im bevorstehenden Doppelhaushalt auch materiell eine weitere deutliche Stärkung.

Schließlich wurde auch im Bereich der ‚Kettenverträge‘ über eine Gesamtlaufzeit von mehr als 10 Jahren durch einen Erlass des CDU-geführten Kultusministeriums im Jahr 2015, der die Grenze der Gesamtbeschäftigung bis zu einem verpflichtenden Entfristungsangebot von de iure auf 8,5 Jahre und de facto auf 5 Jahre herabgesetzt hat, entsprechend Abhilfe geschaffen. In den Sommerferien werden Lehrer in Hessen weiterbezahlt, sofern durch ein Beschäftigungsverhältnis von mindestens 39 Wochen im Jahr und eine zeitlich bis an die Sommerferien heranreichende Tätigkeit die unerlässlichen Voraussetzungen für eine Weiterbezahlung in der unterrichtsfreien Zeit bestehen. Darüber hinausreichende Regelungen wie eine Lohnfortzahlung ohne adäquate Jahresarbeitszeit sind im Sinne der Lohngerechtigkeit gegenüber anderen Landesangestellten nicht zu rechtfertigen. Auf die Gesamtzahl der Lehrerstellen bedeutet dies, dass allenfalls rund ein Prozent der beim Land Hessen haupt- und nebenamtlich beschäftigten Lehrkräfte nicht die erforderlichen Voraussetzungen für eine Fortzahlung in den Sommerferien aufweisen können.“

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Armin Schwarz

Bildungspolitischer Sprecher

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