• Ausgewogene Betrachtung aller Verkehrsträger Grundlage erfolgreicher hessischer Mobilitätspolitik
  • Beschluss des Bundesverkehrswegeplans 2030 und grundsätzliche Einigung zur GVFG-Fortführung sichern die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte in Hessen
  • Schülerticket, Landesjobticket, ÖPNV-Finanzierung – Hessen stellt die richtigen Weichen für den Nahverkehr

Eine nachhaltige und leistungsfähige Verkehrs- und Mobilitätspolitik für Hessen war heute Gegenstand einer Regierungserklärung des zuständigen Staatsministers Tarek Al-Wazir mit dem Titel „Schnell und klimafreundlich ans Ziel – Hessen wird Vorreiter zukunftsfähiger Mobilität“. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrich Caspar, erklärte dazu:

„Hessen liegt im Herzen Europas und ist Deutschlands Verkehrsdrehscheibe Nummer eins: Am Hauptbahnhof Frankfurt fahren pro Tag über 1.800 Züge des Fern- und Nahverkehrs. Rund 450.000 Besucher und Reisende halten sich täglich dort auf. Jeden Tag transportiert allein der RMV rund 2,5 Millionen Fahrgäste. Einige der höchstbelasteten Autobahnabschnitte in Deutschland liegen im Rhein-Mai-Gebiet. Schließlich ist der Flughafen Frankfurt eines der wichtigsten Luftverkehrsdrehkreuze in Europa. Grundlage der erfolgreichen hessischen Mobilitätspolitik ist daher die ausgewogene Betrachtung aller Verkehrsmittel, mit denen sich Menschen und Güter fortbewegen.

Die leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in Hessen sichert die Erreichbarkeit von Produktionsstätten und Geschäften, verbindet Unternehmen, ermöglicht den Austausch von Waren und Gütern und führt die Menschen in Städten, Gemeinden und Regionen zusammen. Sie ist ein wesentlicher Standortfaktor für Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land.

Die CDU-geführte Landesregierung stärkt daher konsequent Hessens Verkehrsnetz über alle Verkehrsträger hinweg: Wir haben beispielsweise seit 1999 die Investitionen in den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf mindestens 90 Millionen Euro im Jahr gesteigert. Auch die Planungsmittel für die Bau- und Sanierungsmaßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren von 33,5 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 54 Millionen Euro im Jahr 2017 gesteigert. Im kommenden Jahr sollen sie sogar auf 65 Millionen Euro klettern.

Auch der Bund hat die wichtige Rolle Hessens im deutschen und europäischen Verkehrsnetz anerkannt: Zur Umsetzung der Vorhaben des alten Bundesverkehrswegeplanes 2003 standen Hessen rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Anteil von sieben Prozent an der Gesamtsumme. Für die neue Planungsperiode bis 2030 sind es nun 8,2 Milliarden Euro, der Anteil Hessen steigt gleichzeitig auf zwölf Prozent. Nach langen Diskussionen sind in den vergangenen Jahren die Investitionen des Bundes in seine Straßeninfrastruktur damit deutlich angestiegen.

Die Nachfrage nach Bussen und Bahnen im ÖPNV steigt ebenfalls seit geraumer Zeit, kann aber vor allem im Ballungsraum Rhein-Main erst dann ausreichend gedeckt werden, wenn in einigen Jahren wichtige Infrastrukturvorhaben verwirklicht worden sind. Die in diesem Jahr vorgestellten Planungen mit 12 Milliarden Euro für 12 Schienengroßprojekte sind daher ein enormer Schub für die Mobilität in Hessen. Dies umfasst beispielsweise die Projekte „Gateway Gardens“, den Ausbau der S 6 mit systemeigenen Gleisen und die Planung der Nordmainischen S-Bahn.

Die Realisierung zentraler Vorhaben, die teilweise bereits seit Jahrzehnten diskutiert werden, sorgt für mehr Pünktlichkeit auf allen Ebenen, wenn Fernzüge, Güterzüge und Regionalzüge entzerrt werden und nicht länger aufeinander warten müssen. Fahrtzeitverkürzungen bei den Ausbauvorhaben führen zudem häufig zu weiteren Kapazitätssteigerungen. Es können also teils deutlich mehr Züge als bislang auf den Strecken fahren. Schließlich profitiert die hessische Wirtschaft auch vom Ausbau der Infrastruktur des Güterverkehrs.

Auch das Engagement der Landesregierung bei der Einführung eines hessenweiten Schülertickets für 1 Euro pro Tag oder der Schaffung eines Jobtickets für die Landesbediensteten sind bester Beweis dafür, dass die CDU-geführte Landesregierung die wichtige Bedeutung des ÖPNV anerkennt und die Verbünde bei der Aufrechterhaltung eines attraktiven ÖPNV-Angebotes auch und gerade im ländlichen Raum aktiv unterstützt. Dazu gehört auch die Schaffung eines gemeinsam von NVV und RMV unterstützten Fachzentrums für ländliche Mobilität, das sich speziell mit den Herausforderungen von Mobilität in den Regionen abseits der Ballungsräume beschäftigt. Über die gesamte Laufzeit der Finanzierungsvereinbarung 2017 bis 2021 werden die drei Verkehrsverbünde in Hessen – NVV, RMV und VRN – rund vier Milliarden Euro erhalten, darunter auch erstmals wieder Landesgelder. Dies ist eine Steigerung von rund 24 Prozent gegenüber der vorherigen Finanzierungsperiode.

Die anstehenden Vorhaben beim Ausbau der Infrastruktur, die von zahlreichen anderen Maßnahmen und Projekten, auch im Radverkehr, begleitet werden, schaffen die Voraussetzungen dafür, in und für Hessen ein zukunftsfähiges, ineinandergreifendes Verkehrsnetz zu verwirklichen. Das ist Kernbestandteil unserer Mobilitätspolitik.“

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Ihr Ansprechpartner

ulrich.caspar

Ulrich Caspar

Sprecher für Verkehrspolitik, Baurecht, Wohnungspolitik, Finanzplatz Frankfurt, Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

Kontakt für Rückfragen