• Deutliche Aufstockung der Landesmittel und des Bundesverkehrswegeplanes 2030 sichern die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte in Hessen
  • Brücken ein besonderer Schwerpunkt der Planungen
  • Baustellen in Hessen bedauerliche Kehrseite der massiven Investitionen

Die Investitionen in Straßen und Brücken in Hessen sind immer wieder Gegenstand der Presseberichterstattung. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ulrich Caspar, erklärte zum Auftakt des Jahres 2018 dazu:

„Hessen liegt im Herzen Europas und ist Deutschlands Verkehrsdrehscheibe Nummer eins: Einige der höchstbelasteten Autobahnabschnitte in Deutschland liegen im Rhein-Main-Gebiet. Die leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur in Hessen sichert die Erreichbarkeit von Produktionsstätten und Geschäften, verbindet Unternehmen, ermöglicht den Austausch von Waren und Gütern und führt die Menschen in Städten, Gemeinden und Regionen zusammen. Sie ist ein wesentlicher Standortfaktor für Wohlstand und Beschäftigung in unserem Land.

Der Bund hat mit seinem Investitionshochlauf in den vergangenen Jahren endlich die wichtige Rolle Hessens im deutschen und europäischen Verkehrsnetz anerkannt: Zur Umsetzung der Vorhaben des alten Bundesverkehrswegeplanes 2003 standen Hessen rund 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung, ein Anteil von sieben Prozent an der Gesamtsumme. Für die neue Planungsperiode bis 2030 sind es nun 8,2 Milliarden Euro, der Anteil Hessen steigt dabei auf zwölf Prozent. Nach langen Diskussionen sind in den vergangenen Jahren die Investitionen des Bundes in seine Straßeninfrastruktur somit endlich deutlich angestiegen. Mit 382 Millionen Euro sind alleine die Sanierungsaufwendungen im Jahr 2016 fast doppelt so hoch gewesen wie die Gesamtausgaben von 1999 (197,7 Millionen Euro). Die Gesamtinvestitionen in Hessens Autobahnen und Bundesstraßen lagen 2016 mit 750 Millionen Euro noch vor dem flächenmäßig mehr als doppelt so großen Niedersachsen auf dem vierten Platz im Ländervergleich. Im vergangenen Jahr beliefen sich die Investitionen nochmals auf 700 Millionen Euro.

Aufgrund seiner sehr abwechslungsreichen Landschaft verfügt Hessen auch über sehr viele Brückenbauwerke, die in die Jahre gekommen sind. Bereits 2015 hatte der Bund mitgeteilt, dass 2014 rund ein Prozent der Teilbauwerke entlang von Bundesfernstraßen in Hessen in einem „ungenügenden“ und weitere 7,8 Prozent in einem „nicht ausreichenden“ Zustand waren. Aus diesen Ergebnissen haben wir bereits vor langer Zeit die richtigen Konsequenzen gezogen und insbesondere die Bauwerke in den Blickpunkt der Planungen gerückt: Allein in Hessen werden rund 750 Millionen Euro und damit 40 Prozent des Brückenertüchtigungsprogrammes des Bundes verbaut. So werden beispielsweise 20 der insgesamt 22 Talbrücken im Zuge der A 45 zwischen dem Gambacher Kreuz und der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen in den kommenden Jahren durch Neubauten ersetzt.

Das geht allerdings nicht ohne Baustellen, die auch zu Staus führen: Nach letzten Erhebungen des ADAC hat Hessen die höchste Baustellendichte aller Flächenländer. In keinem anderen Flächenland gibt es mehr Baustellen pro Autobahnkilometer. Dennoch liegt Hessen bei Staumeldungen und –stunden im Durchschnitt. Dies spricht für das gute Baustellenmanagement. In Hessen werden z. B. rund 30 Prozent aller Arbeiten im Zuge von Tagesbaustellen in der Nacht durchgeführt.

Auch für die Landesstraßen erledigen wir unsere Hausaufgaben: Wir haben beispielsweise seit 1998 die Investitionen in den Landesstraßenbau von seinerzeit 27 Millionen Euro auf mindestens 90 Millionen Euro im Jahr gesteigert. Im Jahr 2018 steigen sie auf 110 Millionen, ein Jahr darauf auf 120 Millionen Euro. Auch mit Blick auf die zahlreichen Zusatzprogramme der vergangenen Jahre, etwa das Sonderstraßenbauprogramm mit 132 Maßnahmen in einem Umfang von 50 Millionen Euro im Zeitraum 2005 bis 2007, ist der Vorwurf, die Infrastruktur in Hessen werde „vernachlässigt“, völlig absurd.“

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Ihr Ansprechpartner

ulrich.caspar

Ulrich Caspar MdL

Sprecher für Verkehrspolitik, Baurecht, Wohnungspolitik, Finanzplatz Frankfurt, Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

Kontakt für Rückfragen