Anlässlich der heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und WIBank-Chef Gottfried Milde vorgestellten Zwischenbilanz zum Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Walter Arnold:

„Das über eine Milliarde Euro umfassende Kommunalinvestitionsprogramm ist ein voller Erfolg und hilft unseren Kommunen dabei, wichtige Investitionen zu realisieren. Mit Unterstützung des KIP-Programms werden mehr als 2.200 Maßnahmen in den Landkreisen, Städten und Gemeinden umgesetzt. Hierunter fallen beispielsweise Sanierung, Erweiterung und Neubau von Schulen und Kindertageseinrichtungen, Umbau und Neugestaltung von Sport- und Spielplätzen, die Sanierung von Straßen sowie Investitionen in Feuerwehreinrichtungen. Aber auch Krankenhausinvestitionen und der Bau von bezahlbaren Wohnungen können über das Förderprogramm umgesetzt werden.

Die Kommunen vor Ort entscheiden, welche förderfähigen Maßnahmen sie über das KIP-Programm für ihre Bürgerinnen und Bürger realisieren wollen. Die Unterstützung, die das Kommunalinvestitionsprogramm den Kommunen bietet, wird gerne angenommen, wie die große Nachfrage von kommunaler Seite zeigt. Das gemeinsame Engagement von Bund, Land und Kommunen zahlt sich aus und bringt Hessen voran. Wir freuen uns, dass wir mit diesem bundesweit einmaligen Programmpaket wichtige Zukunftsinvestitionen in unseren Kommunen wirkungsvoll unterstützen können.“

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Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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