Der geplante Verkauf von OPEL an die französische Groupe PSA war heute auf Initiative der CDU-Fraktion unter dem Titel „OPEL Rüsselsheim: starker Standort für Forschung, Entwicklung und Produktion – Hessen steht weiterhin fest an der Seite der Opel-Beschäftigten“ Gegenstand der Plenardebatte. Die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN hatten hierzu einen eigenen Antrag „Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel ist für die hessische Wirtschaft von zentraler Bedeutung – Unternehmen benötigt zukunftsfeste Perspektiven“ eingebracht (Drs. 19/4568), der auch von der SPD unterstützt wurde. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Michael Boddenberg:

„Die OPEL-Beschäftigen in Rüsselsheim und den weiteren Standorten erwarten mit Recht, dass die Situation über einen möglichen Verkauf an die Groupe PSA schnellstmöglich geklärt wird. Insbesondere haben sie und ihre Familien Klarheit über einen Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen und die Sicherung der Standorte verdient. Für die Zukunftsfähigkeit der Adam Opel AG tragen sowohl die General Motors Company wie auch die Groupe PSA besondere Verantwortung. Für uns ist dabei die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel von größter Bedeutung. Wir stehen fest an der Seite der OPELANER in Deutschland.

Bundes- und Hessische Landesregierung sowie die Landesregierungen der weiteren deutschen Opel-Standorte Eisenach und Kaiserslautern haben unmittelbar nach Bekanntwerden der Gespräche klar gemacht, dass sie sich gemeinsam für eine erfolgreiche Zukunft von Beschäftigten, Unternehmen und Standorten einsetzen wollen. Das ist ein wichtiges Signal. Als erstes Ergebnis dieses Engagements begrüßen wir ausdrücklich die Kooperationszusagen, die zwischen PSA und den Opel-Betriebsräten bei den Verkaufsverhandlungen zwischen den beiden Unternehmen gefasst wurden. Diese Zusagen sind ein wichtiger Schritt und müssen nun vertraglich geregelt werden. Auch die politischen Rahmenbedingungen spielen eine entscheidende Rolle, ob der Verkauf zustande kommt.

Es besteht durchaus die Chance, einen gemeinsamen europäischen Autokonzern zu errichten, der zukunftsfähig sein wird. Es kommt jetzt auf die Ausgestaltung der Vereinbarungen an. Mit dem Stammwerk in Rüsselsheim und seinem Entwicklungszentrum, in welches erst vor kurzem über 200 Millionen Euro investiert wurden und dessen Schwerpunkt die Neuentwicklung von Antriebssystemen ist, kann eine gute gemeinsame Zukunft entstehen, bei der sich Opel und PSA auf Augenhöhe begegnen sollten. Opel kann zu Recht stolz auf seine erfolgreichen Produkte sein, beispielsweise auf den Opel Ampera-e, der seinen Mitbewerbern mit einer elektrischen Reichweite von 520 Kilometern davonfährt, das Matrix-Lichtsystem, eine neue blendfreie Lichttechnik oder das Sitzkonzept Flex 7, das den Bedürfnissen von Familien angepasst ist.

Wir hoffen, dass bald eine tragfähige Entscheidung getroffen und PSA bei einem Verkauf seine Zusagen dauerhaft einhalten wird, so wie auch GM über 80 Jahre Partner von OPEL war. OPEL befindet sich mit seiner Modelloffensive auf einem guten Weg und wird seine Stärken auch in einem deutsch-französischem Verbund zur Geltung bringen.“

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Michael Boddenberg

Fraktionsvorsitzender, Staatsminister für Bundesangelegenheiten a.D.

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