• Hervorragende Bilanz des Landesprogramms WIR
  • Erfolgreiche Integrationspolitik gemeinsam mit den Menschen vor Ort
  • Dank an Staatssekretär Jo Dreiseitel für vertrauensvolle Zusammenarbeit

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Integration und Antidiskriminierung“ erklärte der integrationspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ismail Tipi.

„Die hessische Integrationspolitik, die auf Respekt, Anerkennung und Wertschätzung aller Menschen in Hessen und auf gleiche Teilhabechancen setzt, hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, das Zusammenleben und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft aktiv zu gestalten. Damit dies gelingt, muss jeder, der dauerhaft in Hessen bleiben möchte, die deutsche Sprache erlernen, sich an die Grundlagen unserer Verfassung wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie oder Gleichberechtigung von Mann und Frau halten und die Grundsätze und gemeinsamen Werte als wesentliche Verabredung unserer Gesellschaft akzeptieren.

Erfolgreiche Integration kann aber nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort gelingen. Darauf zielt das Landesprogramm WIR ab. Durch das WIR-Programm wird die Integrationspolitik vor Ort nachhaltig gestärkt und gleichzeitig die Arbeit der Träger und Kommunen unterstützt. Durch zusätzliche Förderschwerpunkte in 2017 konnten neue integrationspolitische Akzente gesetzt werden, die langfristig eine noch bessere Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und zum Erfolg der Integrationsarbeit beitragen. Zu nennen sind in diesem Zusammenhang beispielsweise die Förderung von 33 neuen WIR-Fallmanagerinnen und Fallmanagern, die für die gelingende Integration von Flüchtlingen sorgen; zusätzlich zu den bestehenden 33 WIR-Koordinationsstellen, die das Integrationsmanagement vor Ort aktiv gestalten. Zudem die verstärkte Förderung von niedrigschwelligen Sprachförderkursen für Erwachsene sowie die Förderung des alltagsbezogenen Spracherwerbs für Flüchtlinge mit dem Programm „MitSprache – Deutsch 4U“ inklusive einer Kinderbetreuung, damit insbesondere geflüchtete Frauen ebenso an den Kursen teilnehmen können.

Um das gegenseitige Verständnis zu fördern – trotz vielfältiger unterschiedlicher Interessen – hat die Hessische Landesregierung die Kampagne des Respekts initiiert und das Jahr 2017 als ´Jahr des Respekts` ausgerufen. Respekt ist nämlich die Grundlage eines erfolgreichen und friedlichen Zusammenlebens. Ein Mehr an Respekt bereichert unser Leben, während Respektlosigkeit dem gesellschaftlichen Klima insgesamt zusetzt. Dem dürfen wir nicht mit Gleichgültigkeit begegnen. Im Gegenteil, wir müssen uns alle anstrengen, dass auch bei Unterschiedlichkeiten der Standpunkt des gegenseitigen Respekts gewahrt bleibt.

Mit der im Jahr 2015 eingerichteten Antidiskriminierungsstelle in der Hessischen Landesregierung wurden darüber hinaus Beratungs-, Aufklärungs- und Präventionsangebote etabliert, um Diskriminierungen und Benachteiligungen zu verhindern und mehr Chancengleichheit für alle herzustellen. Diese Antidiskriminierungsarbeit konnte mit der Erweiterung durch ein externes Beratungsangebot im Herbst 2016 strukturell weiterentwickelt und bedarfsgerecht ausgebaut werden, sodass eine schnelle und unbürokratische Hilfe in Hessen gewährleistet werden kann. Überdies wurden mit dem Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt erstmals umfangreiche Handlungsempfehlungen vorgelegt, um einen wichtigen Beitrag gegen die Diskriminierung von Lebensentwürfen zu leisten.

Dies alles zeigt: Die Hessische Landesregierung kämpft entschieden gegen Rassismus und jede Form der Diskriminierung. Der ausscheidende Staatssekretär Jo Dreiseitel steht für diesen starken Einsatz. Dafür gebührt ihm Dank und Anerkennung. Er hat in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit im Interesse unseres Landes Hessen geleistet. Auch der künftige Staatssekretär Kai Klose wird seinerseits Akzente setzen und zugleich an die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Jo Dreiseitel anknüpfen.“

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Ismail Tipi

Integrationspolitischer Sprecher, Vorsitzender des Landesfachausschusses Integration/Migration, Ältestenratsmitglied

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