• Erneuter Anstieg bei Stiftungsgründungen in Hessen
  • Hessische Landesstiftungen leisten hervorragende Arbeit
  • Weiterhin gute Rahmenbedingungen für Stiftungen

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema „Stiftungen in Hessen“ erklärte der Abgeordnete und Mitglied im Hauptausschuss der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Christian Heinz:

„Im vergangenen Jahr wurden hessenweit 73 neue Stiftungen gegründet – was einem Plus von 13 Stiftungen im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Laut dem Bundesverband Deutscher Stiftungen ist die Gesamtzahl hierzulande auf 2.029 gestiegen. Damit kann Hessen erfolgreich seine Spitzenposition als Stiftungsland unter den Flächenländern in der Bundesrepublik bestätigen. Diese positive Entwicklung ist auch ein Gewinn für das Miteinander in Hessen. Kein anderes Flächenland hat eine derart hohe Stiftungsdichte zu verzeichnen.

Die Hessische Landesregierung fördert und unterstützt im Rahmen ihrer Ehrenamtskampagne ‚Gemeinsam aktiv – Bürgerengagement in Hessen‘ das Stiftungswesen in unserem Bundesland. Wir aktivieren hier privates Kapital für das Gemeinwesen und wir werben intensiv dafür. Der Hessische Stiftungstag gehört zu den wichtigsten Maßnahmen, mit denen wir Stiftungen stärken und dabei ihre Leistungen öffentlichkeitswirksam anerkennen. Wir wollen, dass Stiftungen in Hessen auch künftig gute Rahmenbedingungen vorfinden, damit sie gute Arbeit leisten können. Die enorme Gründungsdynamik, die wir trotz anhaltender Niedrigzinsphase verzeichnen können, wollen wir weiterhin fördern.

In den letzten Jahren wurden in Hessen viele neue Bürgerstiftungen gegründet. Mit Hilfe der Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen‘ werden weitere Gründungsinitiativen auf ihrem Weg zu neuen Bürgerstiftungen beraten. Neue Gründungen beeinflussen aber nicht nur die Statistik, sie bedeuten für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden ganz konkrete Verbesserungen. Die Anzahl der Bürgerstiftungen lässt sich leicht beziffern, der Wert für unsere Gesellschaft nicht.

So geht beispielsweise die Landesstiftung ‚Miteinander in Hessen‘ auf die Initiative des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier zurück. Ihr Ziel ist es, den Gemeinsinn und das Miteinander in Hessen zu stärken und Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen bei ihren Projekten und Vorhaben zu unterstützen. Die Landesstiftung bietet auch regelmäßig ‚Stiftungstage‘ in ganz Hessen an. Dort können sich künftige Stifterinnen und Stifter sowie bestehende Stiftungen informieren und austauschen. ‚Miteinander in Hessen‘ engagiert sich darüber hinaus stark in der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe. Die Übernahme der erfolgreichen, ursprünglich vom Hessischen Rundfunk ins Leben gerufenen Onlineplattform ‚People like me‘ zur Vermittlung von Hilfsangeboten und Hilfegesuchen in der Flüchtlingshilfe durch die Stiftung ist ein aktuelles Beispiel dafür. Darüber hinaus ist die Anschubphase der Landesstiftung mittlerweile beendet – die Verwaltungskosten wurden reduziert und werden auch in Zukunft weiter reduziert werden. Die Landesstiftung ist der Dienstleister für Menschen, die unser künftiges Zusammenleben selbst gestalten wollen.

Alles in allem kann festgehalten werden: Die Regierungskoalition wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass Stiftungen weiterhin vernünftige Rahmenbedingungen vorfinden. Dazu zählt auch der Verzicht, den Realwerterhalt des Stiftungskapitals als Maßgabe im Stiftungsrecht zu verankern. Dies wäre schädlich. Es wäre ein Todesstoß für viele, vor allem für kleine Stiftungen in unserem Land. Genau das wollen wir nicht. Deswegen diskutieren wir über vielfältige Möglichkeiten, wie wir mit unseren privaten und kleinen Stiftungen durch das Zinstief kommen. Wir gehen nicht stiften, sondern wir wollen allen Stiftungen eine gute Zukunft ermöglichen. Das hilft dem Miteinander in unserer Gesellschaft.“

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Christian Heinz

Vorsitzender des Rechtspolitischen Ausschusses, Datenschutzpolitischer Sprecher

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