• Position der Landesregierung im Klimaschutzplan dargelegt
  • Decarbonisierung der Stromerzeugung ist Langfristaufgabe, die wir mit Mut und Augenmaß angehen
  • Aktuelle Stunde der FDP im luftleeren Raum

Zur heutigen Debatte über den „Kohleausstieg“ erklärte der umweltpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Stephan:

„Die Position der Landesregierung zum Kohleausstieg ist glasklar im Klimaschutzplan dargelegt. Als Land Hessen unterstützen wir Initiativen des Bundes den Kohleausstieg so schnell wie möglich voranzubringen. Dies soll unter Berücksichtigung von sozialen, ökonomischen und energiewirtschaftlichen Aspekten geschehen. Außerdem ist dort festgeschrieben, dass ‚die Ziele einer stets verlässlichen Verfügbarkeit und der Wirtschaftlichkeit der Energiebereitstellung für den Wirtschaftsstandort Hessen und die Wettbewerbsfähigkeit hessischer Unternehmen von besonderer Bedeutung‘ bleiben, wenn wir uns für eine Reduktion des CO2-Ausstoßes in der Energieerzeugung aussprechen.

Dass es langfristig der Reduktion des Ressourcenverbrauchs und CO2-Ausstoßes in der Energieerzeugung bedarf, wenn wir unsere Klimaschutzziele und –verpflichtungen einhalten wollen, ist dabei selbstverständlich. Wir wollen das im Einklang mit einer verlässlichen, effizienten und wirtschaftlichen Energieversorgung schaffen. Unsere Unternehmen sind dabei auf guten Wegen – sie werden effizienter und wirtschaftlicher. Die Erneuerbaren Energien und Speichertechnologien werden fortentwickelt.

Es bedarf bei dem Prozess der Transformation unseres Energiesystems der Vorsicht und des Augenmaß, damit wir unsere Wirtschaft nicht überfordern. Das haben wir ganz klar im Blick. Aber es braucht auch Mut, voranzugehen.

Wir wollen die Bundesregierung darin unterstützen, diesen Ausgleich zwischen Ökonomie und Ökologie, der eine Stärke Hessens ist, in der wichtigen Frage des langfristigen Umgangs mit der Kohleverstromung zum Leitmotiv des Handelns zu machen.“

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Peter Stephan

Sprecher für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

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