„Der hessische Arbeitsmarkt befindet sich in einer guten Verfassung. Trotz einer geringfügigen Zunahme der Zahl der Arbeitslosen um 351 auf knapp 183.000 Personen blieb die Arbeitslosenquote wie auch im Januar 2016 bei 5,6 Prozent. In Hessen waren zuletzt im Februar 1993 weniger Menschen arbeitslos gemeldet, also vor über 20 Jahren. Dies ist eine gute Ausgangslage für die weitere Entwicklung in diesem Jahr“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, zur Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Februar 2016.

„Hessen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland: Mit über 2,46 Millionen waren im November 2015 so viele Menschen wie noch nie zuvor in der Geschichte unseres Landes sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Arbeitnehmer in Hessen verdienen 11,4 Prozent mehr Lohn und Gehalt als im bundesdeutschen Durchschnitt, haben bessere Zukunftsperspektiven für sich und ihre Familien. Diese Erfolge sind gleichzeitig zentrale Grundlage für die Finanzierung der sozialpolitischen Errungenschaften. Trotz schwierigen wirtschaftlichen Gesamtumfelds hat Hessen eine stabile Grundlage für die weitere Entwicklung und die Entstehung neuer Arbeitsplätze“, erklärte Arnold weiter.

Auch der Konjunkturbericht des Hessischen Handwerks 2015 mit Ausblick auf 2016 und das im Januar 2016 veröffentlichte Mittelstandsbarometer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH wiesen in eine positive Richtung: „Im Bundesvergleich haben die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland das Land Hessen gerade in den Bereichen „Geschäftsklima“, „Geschäftslage“ und „Investitionsbereitschaft“ jeweils auf den ersten beiden Plätzen eingeordnet. Das bestätigt eindrucksvoll die Zuversicht und hohe Zufriedenheit der heimischen Wirtschaft, gerade auch mit Blick auf die Standortpolitik dieser Landesregierung“, machte Arnold deutlich.

Zu dieser Entwicklung hätten auch wichtige wirtschaftspolitische Weichenstellungen der CDU-geführten Landesregierung beigetragen. „Ein Beispiel ist die Entwicklung im Straßenbau: Insgesamt stehen 2016 rund  137 Millionen Euro für den Landesstraßenbau bereit, darunter 47 Millionen Euro Planungsmittel für Landes- und Bundesstraßen. Diese 2015 und erneut 2016 massiv verstärkten Planungsmittel werden vor allem gebraucht, um weitere Sanierungsprojekte im hessischen Bundesfernstraßennetz baureif zu machen. Die Investitionen in dieses Netz beliefen sich 2015 auf 704,7 Millionen Euro. Das ist ein seit Jahrzehnten nicht erreichter Rekordwert, der zudem einen höheren Sanierungs- als Neubauanteil enthält“, so Arnold.
„Mehr als 1.000 kleine und mittelständische Unternehmen“, erklärte Arnold mit Blick auf die Jahresbilanz der Wirtschaftsförderung 2015, „sind im vergangenen Jahr durch Programme der hessischen Wirtschaftsförderung unterstützt worden. Hierdurch konnten 14.000 Arbeitsplätze erhalten und 1.100 neue geschaffen werden. Gleichzeitig wurden Investitionen im Umfang von rund 350 Millionen Euro angestoßen. Die hessische Wirtschaftsförderung unterstützt auf diese Weise Innovationen und Risikobereitschaft, um bestehende Unternehmen abzusichern und die Arbeitsplätze von morgen zu schaffen“, erklärte Arnold.

„Wir setzen hohe Erwartungen in den innovativen Mittelstand und die Unternehmer von morgen. Sie finden in Hessen die besten Voraussetzungen. Wir fördern insbesondere die kleinen und mittleren Unternehmen, brauchen sie aber auch, um die ökonomischen und sozialen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, auch zukünftig auf Grundlage einer funktionierenden und innovativen Wirtschaft bewältigen zu können sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Wir kämpfen weiter für jeden Arbeitsplatz“, so Arnold. 

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Dr. Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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