„Der neue Kommunale Finanzausgleich startete in diesem Jahr mit einem Rekordvolumen von fast 4,4 Milliarden Euro. Für das Jahr 2017 kann sich die kommunale Familie auf noch mehr Geld freuen. Auf insgesamt über 4,5 Milliarden Euro wird das KFA-Volumen im kommenden Jahr ansteigen“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Walter Arnold, in Hinblick auf die heute von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer veröffentlichten vorläufigen Zahlen für den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) in 2017. Zum Vergleich: Im Jahr 2010 betrug das KFA-Volumen noch rund 2,8 Milliarden Euro.

„Mit dem neuen, am Finanzbedarf der Kommunen orientierten KFA werden die Mittel noch gerechter an die einzelnen Kommunen verteilt. Gleichzeitig garantiert das Land den Landkreisen, Städten und Gemeinden eine finanzielle Mindestausstattung und sichert den Kommunen ein hohes KFA-Gesamtvolumen durch den freiwillig vom Land zugunsten der Kommunen eingeführten Stabilitätsansatz, der 2017 über 1,2 Milliarden Euro ausmacht. Der neue KFA ist und bleibt damit aufgrund seiner Rekordhöhe, dem bundesweit einmaligen Sicherheitsnetz und dem flexibleren Mitteleinsatz ein echter Gewinn für die kommunale Familie“, verdeutlichte Arnold.

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Walter Arnold

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Finanzen, Staatssekretär a.D.

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