• Bürgerliches Lager mag keinen Profilierungsstreit, sondern erwartet von der Union Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit
  • Wer deutlich seine Haltung vertritt, der ist auch attraktiv für Wählerinnen und Wähler
  • Christlich-soziale, wirtschaftsliberale und wertkonservative Säulen machen Union stark

Anlässlich der Veranstaltung Große Debatten „Die historische Leistung der Volksparteien in Deutschland“ mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bayerns,
Dr. Dr. h.c. Edmund Stoiber, vor 400 Gästen in Wiesbaden erklärte der hessische CDU-Fraktionsvorsitzende, Michael Boddenberg:

„Wenn sich CDU und CSU einig sind, dann sind beide Parteien auch erfolgreich bei Wahlen. Im bürgerlichen Lager sorgt interner Streit eher für Verunsicherung, lässt die Attraktivität schwinden und führt dazu, dass die eigene Klientel der Wahlurne fern bleibt. Die Union darf sich deshalb nicht in Profilierungsauseinandersetzungen verlieren, sondern muss die richtigen Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit liefern. Das schafft das notwendige Vertrauen und zahlt sich am Wahltag aus.

Die Union ist die letzte verbliebene Volkspartei in Deutschland. Wir haben nach wie vor den Anspruch, für Wählerinnen und Wähler sowie Mitglieder aller gesellschaftlichen Schichten und unterschiedlichen Weltanschauungen offen zu sein. Die Bundestagswahl 2017 hat aber gezeigt, vor welch großer Aufgabe CDU und CSU stehen. Mit zunehmender Fragmentierung des Parteiensystems wird es schwieriger, gesellschaftliche Gruppen und ihre verschiedenen Interessen zu integrieren.

Die SPD hat es in den vergangenen Jahren leidvoll erfahren müssen, was passiert, wenn dies nicht gelingt. Bei der Union sehen die Wahlergebnisse deutlich besser aus, aber auch das ist kein Selbstläufer. Als Ursache für die Schwäche der Volksparteien in den vergangenen Jahren wird ein nachhaltiger und tiefgreifender sozialer und kultureller Wandel angeführt, der zu einer Individualisierung und Pluralisierung der Gesellschaft geführt habe und sich nun auch im Wahlverhalten widerspiegele. Die Menschen hätten vor allem ihre persönlichen Interessen und Ziele im Blick und würden sich dann, wenn die regierenden Kräfte diese nicht erfüllten, schnell von ihnen abwenden. Kleinere Parteien hätten dagegen den Vorteil, sich auf bestimmte Interessengruppen konzentrieren zu können.

Aber auch die Parteien haben ihren Anteil an dieser Entwicklung. Es ist eine Fehlvorstellung, zu glauben, Parteien müssten bei allen ihren politischen Zielen immer auf Umfragen schielen. Wichtig ist viel mehr, dass die Parteien bei der Summe der von ihr vertretenen Positionen eine deutlich erkennbare und nachhaltige Haltung vertritt. Als Union stehen wir auf den drei Säulen christlich-sozial, wirtschaftsliberal und wertkonservativ. Diese Säulen machen uns stark. Wenn wir darauf bauen, dann ist mir um die Zukunft von CDU und CSU nicht bange.“

Hintergrundinformationen:

Dr. Dr. h.c. Edmund Stoiber wurde 1941 in Oberaudorf geboren. Der promovierte Jurist war von 1972 bis 1974 als persönlicher Referent und Büroleiter des Staatsministers Max Streibl tätig. Unter dem Parteivorsitzenden Franz Josef Strauß war er ab 1978 fünf Jahre Generalsekretär der CSU. Nach dem Tod von Franz Josef Strauß wurde Stoiber 1988 im Kabinett von Max Streibl zum bayerischen Staatsminister des Innern ernannt. Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Max Streibl wurde er 1993 zum Bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Ab 1999 war er zudem Parteivorsitzender der CSU. Beide Ämter hatte er bis September 2007 inne. Nach dem Ende seiner Amtszeit als Ministerpräsident leitete er unter anderem ehrenamtlich in Brüssel die Arbeitsgruppe für den Abbau von Bürokratie in europäischen Unternehmen.

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Michael Boddenberg

Fraktionsvorsitzender, Staatsminister für Bundesangelegenheiten a.D.

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