Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat heute in Wiesbaden den „Hessenreport 2030“ zur derzeitigen konjunkturellen Lage und den langfristigen Perspektiven der hessischen Wirtschaft vorgestellt. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion Heiko Kasseckert:

„Hessen ist eines der wirtschaftsstärksten Bundesländer in Deutschland: Mit über 2,493 Millionen waren im November 2016 so viele Menschen wie noch nie zuvor in der Geschichte unseres Landes sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Im Durchschnitt betrug die Zahl der Arbeitslosen im vergangenen Jahr rund 172.800, weniger waren es zuletzt 1992. Allein im Dienstleistungsbereich entstanden im vergangenen Jahr über 32.700 neue Arbeitsplätze. Arbeitnehmer in Hessen verdienen rund 3.500 Euro mehr Lohn und Gehalt als im bundesdeutschen Durchschnitt, haben bessere Zukunftsperspektiven für sich und ihre Familien. Diese Erfolge sind gleichzeitig zentrale Grundlage für die Finanzierung der sozialpolitischen Errungenschaften.

Trotz eines weltwirtschaftlich unsicheren Gesamtumfeldes insbesondere mit Blick auf die Exportbeziehungen hat Hessen eine stabile Grundlage für die weitere Entwicklung und die Entstehung neuer Arbeitsplätze. Hessens Unternehmen sind hierfür zukunftsfest aufgestellt. Die Zukunftsaussichten sind hervorragend: Für dieses Jahr kann mit mehr als 2,5 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Hessen gerechnet, abermals ein Rekordwert. Langfristig wird davon ausgegangen, dass das hessische Wachstum durchschnittlich über dem Bund liegen wird. Dabei darf nicht vergessen werden, dass wir bereits von einem hohen Niveau ausgehen: Insgesamt belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach den letzten Zahlen auf 263,4 Mrd. Euro (2015). Wäre Hessen also als Einzelstaat ein EU-Mitglied, hätte es sich hiermit zwischen Dänemark (266 Milliarden Euro) und Finnland (207 Milliarden Euro) platziert, d. h. zwischen dem elften und dem zwölften Platz. Mehr als die Hälfte der Mitgliedstaaten erwirtschafteten also ein geringeres BIP als Hessen.

Zu dieser Entwicklung haben auch wichtige wirtschaftspolitische Weichenstellungen der CDU-geführten Landesregierung beigetragen Ein Beispiel hierfür ist die Entwicklung im Straßenbau: Insgesamt stehen 2016 rund 144 Millionen Euro für den Landesstraßenbau bereit, darunter 54 Millionen Euro Planungsmittel für Landes- und Bundesstraßen. Diese erneut massiv verstärkten Planungsmittel werden vor allem gebraucht, um weitere Sanierungsprojekte im hessischen Bundesfernstraßennetz baureif zu machen. Die Investitionen in dieses Netz beliefen sich 2016 auf rund 650 Millionen Euro.

Zentraler Standortfaktor ist auch die digitale Infrastruktur, eine wesentliche Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit. Die Digitalisierung von Gesellschaft und Wirtschaft schreitet unablässig voran: Wir setzen uns für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur im Ballungsraum und in der Fläche ein und wollen den digitalen Wandel gestalten. Allein für die Kofinanzierung der kommunalen Anträge im Rahmen des Bundesförderprogrammes für den Breitbandausbau in Deutschland für den Breitbandausbau stellt das Land u. a. Mittel in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Gute Rahmenbedingungen sind kein Selbstläufer. Am Hochlohnstandort Deutschland müssen wir so viel besser sein, wie wir gegenüber anderen internationalen Wettbewerbern teurer sind. Dies gilt gerade für die stark vom Export abhängige hessische Wirtschaft, deren wichtigster Handelspartner die USA sind. Mit guter und kluger Standortpolitik wird es uns weiterhin gelingen, die ökonomischen und sozialen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, auch zukünftig auf Grundlage einer funktionierenden und innovativen Wirtschaft zu bewältigen sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen.“

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Heiko Kasseckert

Wirtschaftspolitischer Sprecher

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