Zur Debatte um den Livestream im Hessischen Landtag sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der hessischen CDU-Landtagsfraktion Holger Bellino:

„Der Youtube-Kanal und das untertitelte Videoarchiv haben die Transparenz der Landtagssitzungen gesteigert und den barrierefreien Zugang ermöglicht. Diese Internetdokumentation hat sich zudem als kostengünstiger und nachgefragter erwiesen, als der seinerzeit im Rahmen eines befristeten Pilotprojektes getestete Livestream. Hier beliefen sich die Kosten auf 15.000 Euro pro Plenarsitzung. Von diesem Angebot machten bisher jeweils aber nur rund 120 Nutzer Gebrauch. Zudem war kein barreirefreier Zugang möglich. Auch war es für die Nutzer schwer möglich, die gewünschte Debatte zu verfolgen, da er in diesem Moment über freie Zeit verfügen musste und die genaue Anfangszeit kennen. Schüler, Arbeitnehmer und interessierte Bürger waren in den seltensten Fällen überhaupt zeitlich in der Lage sein, ‚live‘ dabei zu sein, wenn der Landtag tagsüber an einem Werktag zusammentritt. Hinzu kommt, dass sich die Tagesordnung häufig ändert und sich ein interessierter Bürger nicht zielgenau zu bestimmten Themen einschalten kann.

Die Youtube-Archiv-Lösung hat sich hingegen als ein Komfortgewinn erwiesen, denn interessierte Bürgerinnen und Bürger können einzelne Reden oder ganze Debatten auch im Nachhinein, orts- und zeitunabhängig, verfolgen. Die Archivierung sorgt dafür, dass auch noch zu einem späteren Zeitpunkt themenbezogen Redebeiträge angeschaut werden können. Außerdem ist durch die Untertitelung auch für gehörlose Menschen ein barrierefreier Abruf der Debatten möglich. Betroffene signalisieren, dass die Untertitelung im Vergleich zur Gebärdensprache als angenehmer empfunden wird. All diese Argumente sprechen für den Youtube-Kanal. Wir werden dennoch eine ergebnisoffene Diskussion über die künftige Übertragung im Ältestenrat führen.“

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Holger Bellino

Parlamentarischer Geschäftsführer,
Obmann im UNA 19/2,
Sprecher im Ältestenrat

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