• Zustand der Landesstraßen hat sich seit 2012 verbessert
  • 13 Projekte zusätzlich zu bereits 90 Projekten der Sanierungsoffensive 2016 - 2022 möglich – hinzu kommen acht Projekte außerhalb der Offensive
  • Weiterhin auch Neubauprojekte in Angriff nehmen

Das hessische Verkehrsministerium hat heute den Straßenzustandsbericht 2016 vorgestellt. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Caspar:

„Solide und gut ausgebaute Straßen sind nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit. Sie verbinden auch Städte, Gemeinden und ihre Einwohner sowie Firmen und Geschäfte. Die Attraktivität Hessens als Wirtschaftsstandort ist nicht zuletzt auf die zentrale europäische Lage und die gute Verkehrsinfrastruktur zurückzuführen. Der heute vorgestellte Straßenzustandsbericht, der alle vier Jahre erscheint, beweist, dass wir in den vergangenen Jahren die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben und der Verschleiß unserer Infrastruktur abgebremst werden konnte. Die zusätzliche Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau auf rund 99 Millionen Euro ist ein weiterer Schub für die Infrastruktur in Hessen. Das ist eine gute Nachricht für die Bürger und Unternehmen, die auf eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur auch jenseits der großen Bundesstraßen angewiesen sind.

Im Vergleich zur Zustandserfassung 2012 ist im aktuellen Bericht der Anteil der als „sehr gut“ eingestuften Abschnitte um 1,1 Punkte auf 31,9 Prozent gewachsen. „Geringfügige Mängel“ wiesen 22,5 Prozent (plus 0,4 Punkte) auf. Entsprechend sank der Anteil der Abschnitte in den sanierungsbedürftigen Kategorien „schlecht“ (minus 0,3 Punkte auf 24,4 Prozent) und „sehr schlecht“ (minus 1,2 Punkte auf 21,2 Prozent).

Die 2015 vorgestellte Sanierungsoffensive für die Jahre 2016 bis 2022 hat Fahrt aufgenommen und das wird sich in vier Jahren auch im nächsten Zustandsbericht niederschlagen. Die nun möglichen 13 zusätzlichen Maßnahmen addieren sich zu den rund 90 Vorhaben, die bereits in der Sanierungsoffensive für 2017 eingeplant sind und den acht Projekten, die außerhalb der veröffentlichten Maßnahmen der Sanierungsoffensive im Jahr 2017 beginnen. Weitere 38 im Vorjahr begonnene Projekte werden weitergeführt

Rund 80 Prozent der aktuellen Projekte sind dem Erhalt zuzuordnen. Diese Konzentration auf die Sanierung unserer Straßen ist folgerichtig. Wo dies möglich ist, müssen jedoch weiterhin gezielt Neubauprojekte für einen besseren Verkehrsfluss, eine breitere Vernetzung, eine verringerte Lärmbelastung und zur Beseitigung von Gefahrenschwerpunkten umgesetzt werden. Dafür bietet die Sanierungsoffensive ebenfalls Spielräume, für deren Nutzung wir uns einsetzen.

Die Landesregierung stärkt konsequent Hessen als Verkehrsdrehscheibe Nr. 1 in Deutschland. Wir haben seit 1999 die Investitionen in den Landesstraßenbau von 27 Millionen Euro auf mindestens 90 Millionen Euro im Jahr gesteigert. Auch die Planungsmittel für die Bau- und Sanierungsmaßnahmen haben wir in den vergangenen Jahren von 33,5 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 54 Millionen Euro im Jahr 2017 gesteigert. Im kommenden Jahr sollen sie sogar auf 65 Millionen Euro klettern. In der Planungsabteilung von Hessen Mobil sind im vergangenen Jahr 30 zusätzliche Stellen bereitgestellt worden. 2017 wird das Planungspersonal von Hessen Mobil durch Umsetzungen um weiterer 10 Ingenieurstellen verstärkt. Das ist eine enorme Leistung angesichts der vielfältigen Herausforderungen und Unwägbarkeiten, denen sich der Landeshaushalt gegenübersieht und beweist: Erhalt und Ausbau der hessischen Verkehrsinfrastruktur sind bei uns in guten Händen.“

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ulrich.caspar

Ulrich Caspar MdL

Sprecher für Verkehrspolitik, Baurecht, Wohnungspolitik, Finanzplatz Frankfurt, Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung

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