„Wir verurteilen aufs Schärfste die unmenschlichen Gräueltaten, die die Terrororganisation ‚Islamischer Staat‘ (IS) in Syrien und im Irak begehen.  Es ist die Aufgabe der gesamten Völkergemeinschaft, die Menschen der Region nach Kräften vor weiteren Gräueltaten des IS zu schützen. Wir begrüßen, dass die Bundesrepublik Deutschland durch Lieferung von Militärausrüstung und Beratern der Bundeswehr die Peschmerga bei der Verteidigung gegen den IS-Terror im Irak unterstützt. Die deutsche Außenpolitik wird von einer Kultur der Verantwortung geleitet. Wir begrüßen deshalb auch, dass Deutschland und seine Verbündeten dieser Verantwortung gerecht werden. Als wirtschaftliches starkes Land in Europa, als ein Land das dankbar für die Verantwortung ist die andere Länder für uns getragen haben, dürfen wir heute nicht wegschauen, wenn sich ein neuer Terror breitmacht, der Millionen von Menschen bedroht“, stellte der Arbeitskreisvorsitzende und Sprecher des Hauptausschusses der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Armin Schwarz, fest.

„Ebenso begrüßen wir, dass die Bundesregierung humanitäre Hilfe für die betroffene Region leistet. Humanitäre Hilfe und Waffenlieferungen schließen sich nicht nicht gegenseitig aus, sondern gehören in diesem konkreten Fall zusammen. Denn humanitäre Hilfe setzt eine gewisse Sicherheit voraus. Die Vereinten Nationen sprechen von bis zu einer halben Million Flüchtlingen. Hierbei ist richtig und wichtig, dass die gesamteuropäische Verantwortung verwirklicht wird. Mit der Aufnahme von Flüchtlingen kann die verheerende Situation in den betroffenen Ländern jedoch nicht gelöst werden kann. Den Menschen in Irak und Syrien muss eine Perspektive gegeben werden ihre Länder in Frieden, Sicherheit und Freiheit wieder aufzubauen. Den Flüchtlingen aus der Region muss Schutz und eine realistische Rückkehrperspektive in ihre Heimat gegeben werden“, so Schwarz.

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Armin Schwarz

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher im Kulturpolitischen Ausschuss

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