„In einem Jahr schwarz-grüner Landesregierung haben wir die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft in Hessen gestellt. Wir haben Hessen maßgeblich in den wichtigen Themenfeldern der Inneren Sicherheit, allen Bereichen der Infrastruktur und auch im Bildungsbereich weiter vorangebracht. Gleichzeitig arbeiten wir daran, Hessen als Top-Wirtschaftsstandort in Europa weiter zu festigen, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen und gleichzeitig die Gesellschaft zusammenzuhalten. Die CDU steht nach wie vor für eine gerechte Politik, die Arbeitsplätze schafft und eine sichere Existenzgrundlage für alle Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt. Die Landesregierung unter CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier beweist auch in der Neuauflage der Koalition, dass sie entschlossen und erfolgreich Projekte auf den Weg bringt und damit Hessen zukunftsfest macht.

Hessen so sicher wie nie
Die Innere Sicherheit und ein starker Rechtsstaat spielen für uns als CDU eine zentrale Rolle. Die niedrigste Kriminalitätsrate seit über 40 Jahren und die höchste jemals gemessene Aufklärungsquote sprechen für sich. Noch nie in Hessens Geschichte haben so viele Polizistinnen und Polizisten für Sicherheit und Ordnung gesorgt. Das gleiche gilt auch für die Justiz mit ihren Richtern und Justizangestellten. Das sind klare Erfolge der CDU-geführten Ministerien, die Hessen sicher machen – auch im Netz.

Digitales Hessen
Das „Digitale Hessen“ führt den Länderkompass der Digitalwirtschaft an. Das liegt vor allem an dem neu geschaffenen Digitalisierungsministerium, das unsere digitale Zukunft zentral steuert. Mit 1,2 Milliarden Euro Digitalbudget sind wir daran, das Mobilfunknetz in ganz Hessen zügig auszubauen. Ziel ist es, dass jede Schule und jedes Haus flächendeckend das Internet in Gigabit-Geschwindigkeit nutzen kann.

Infrastruktur
Im letzten Jahr floss knapp eine Milliarde Euro in den Bau und die Sanierung von Hessens Straßen, gleiche Summe steht auch für das Jahr 2020 bereit. Vor allem bei den Großprojekten der Bundesfernstraßen und der Sanierung vieler Autobahnkreuze sind wir vorangekommen. Aber auch in Schienenprojekte wie den Ausbau der S-Bahnlinie S6, der neuen S-Bahnstation Gateway Gardens oder auch in die Erweiterung des Radwegenetzes investierte die Hessische Landesregierung viel Geld.

Bildung
Im Bildungsbereich konnte unter dem CDU-geführten Kultusministeriums enorm in die Lehrerversorgung, die Qualifizierung von Lehrkräften und in die Bildungssprache Deutsch als Grundvoraussetzung für gelingende Integration investiert werden. Die von Ministerpräsident Volker Bouffier maßgeblich geförderte Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zur Umsetzung des Digitalpaktes zwischen Bund und Ländern ist eine gute Nachricht für die Schulen und den Bildungsföderalismus in Deutschland. Schülerinnen und Schüler werden auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorbereitet und in ihrer Medienkompetenz gestärkt.

Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Über allem steht der Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Dazu gehört das grundsätzliche Einverständnis mit der Politik. Unsere Aufgabe wird es sein, dass Arbeitsplätze sicher bleiben und neue geschaffen werden, vor allem in denjenigen Branchen, die sich in besonderer Weise einem umfangreichen Wandel durch die Digitalisierung unterziehen. Die Politik gibt traditionell die Rahmenbedingungen vor und wir wollen, dass der wirtschaftliche Aufschwung in Hessen weiter anhält.

Wir als CDU-Landtagsfraktion freuen uns mit unseren 40 direkt gewählten Landtagsabgeordneten auf die kommenden Jahre. Wir werden Bewährtes verbessern, Neues auf den Weg bringen und dafür sorgen, dass die Menschen weiter gut und gerne in Hessen leben.“

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Ansprechpartner

Michael Boddenberg

Finanzminister, Staatsminister für Bundesangelegenheiten a.D.

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