„Der Finanzplatz Frankfurt hat eine sehr hohe Bedeutung für die Wirtschaft in ganz Hessen und auch darüber hinaus. Über 70.000 Mitarbeiter und das von Ihnen erwirtschaftete Steueraufkommen leisten am Finanzplatz einen wichtigen Beitrag zur Prosperität Hessens. Es ist deshalb in unserem ureigensten Interesse, die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt zu erhalten und zu stärken. Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer muss daher mit Bedacht erfolgen“, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr und zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Clemens Reif, anlässlich der Plenardebatte über die weitere Entwicklung des Finanzplatzes Frankfurt.
 
Der CDU-Finanzexperte ging auch auf Erfahrungswerte aus anderen Ländern ein, die sich in der Vergangenheit für eine isolierte Einführung einer solchen Steuer entschieden haben. „Insbesondere das Beispiel Schweden zeigt, dass bei isolierter Einführung einer derartigen Steuer der Finanzplatz Frankfurt ein erheblichen Standortnachteil gegenüber anderen großen Finanzplätzen erleiden würde. Eine Vielzahl hochqualifizierter Arbeitsplätze in diesem Bereich wäre auf Dauer verloren und das eigentliche Ziel der Eindämmung hochspekulativer Geschäfte würde aufgrund von Verlagerungseffekten ebenfalls nicht erreicht“, erläuterte Reif. So habe Schweden im Zeitraum 1984 bis 1991 schrittweise eine Transaktionssteuer auf Aktien-, Anleihe- und- Zinsderivategeschäfte eingeführt, welche dazu führte, dass sich die Handelsvolumina in schwedischen Anleihen innerhalb der ersten Woche nach Einführung der Steuer um 85 Prozent verringert hätten. Vor diesem Hintergrund sei auch manche Steuerschätzung „mit Vorsicht zu genießen“.

„Wir setzen uns weiterhin für international abgestimmte und EU-weit einheitliche Regulierungsmaßnahmen ein, um einen fairen und transparenten Wettbewerb zwischen den Finanzplätzen zu gewährleisten“, so Reif.
 

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Clemens Reif

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