„K+S ist der Herzmuskel der Region. Wir brauchen diese Wertschöpfung, diese Arbeitsplätze und alles, was an diesem Unternehmen hängt in Nordhessen. Wir wollen so schnell wie möglich zurück zur Normalität, denn die Kurzarbeit in Hattorf ist eine große Belastung für die Arbeitnehmer, für deren Familien, aber auch für das Unternehmen selbst, das sich in einem schwierigen Wettbewerb und in einer schwierigen Marktlage behaupten muss. Wir wollen, dass K+S langfristig, nachhaltig, planungssicher und mit guter wirtschaftlicher Perspektive Bergbau in der Kali-Region betreibt“, erklärte der wasserpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Landau, zur heutigen Plenardebatte um die Situation im nord- und osthessischen Kalirevier.

Landau drückte seine Hoffnung aus, dass K+S sehr bald gemeinsam mit der Genehmigungsbehörde eine kurzfristige Lösung findet, die die Produktion kurzfristig sicherstellt. Er betonte die Bereitschaft, jede rechtlich und ökologisch vertretbare Lösung, die das Unternehmen vorlegt und die von den Behörden als so umsetzbar eingeschätzt werden, zu unterstützen, um weitere Produktionsausfälle möglichst zu vermeiden. Gleichzeitig müsse man die rechtlichen Restriktionen ebenso ernst nehmen, wie das völlig berechtigte Interessen, die Sicherheit der Umwelt und der Gewässerkörper zuverlässig zu gewährleisten. Dies dürfe nicht in Frage gestellt werden. Daher seien in den komplexen wasserrechtlichen Verfahren sehr genaue Prüfungen notwendig, an die man sich in einem Rechtsstaat zu halten habe.

„Wir müssen alle Entscheidungen nach Recht und Gesetz und nicht nach politischer Billigkeit treffen. Einfache Forderungen bringen uns nicht weiter. Wir arbeiten weiter tragfähigen Lösungen“, so Landau.

Unabhängig von den gerade in Rede stehenden Möglichkeiten einer kurzfristigen Übergangslösung verwies Landau auf die Notwendigkeit, bald mit dem 3-D-Modell auch die mittelfristigen Perspektiven zu klären. Hier bleibe das Ziel, bis Ende des Jahres über die Möglichkeit einer weiteren Versenkung zu entscheiden. „Wir haben umweltpolitische Herausforderungen, die das Unternehmen annehmen muss, wenn es langfristig produzieren will. Die Landesregierung unterstützt K+S dabei, effiziente Möglichkeiten des Umweltschutzes zu finden und umzusetzen. Wir sind an vielen Projekten auf einem guten Weg. So werden wir auch langfristig sicherstellen, dass wir einen Bergbau betreiben, der Ökologie und Ökonomie zusammenbringt und nachhaltige Kaliproduktion in Hessen erhält“, sagte Landau.

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